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Kreisausschuss

24.11.2015

Landkreis gibt 11,5 Millionen für Flüchtlinge aus

Das Geld für die Flüchtlinge fließt unter anderem in dezentrale Unterkünfte wie hier in Hollenbach.
Bild: Johann Eibl

Das Ausländeramt rechnet 2016 mit 1500 Flüchtlingen, die im Wittelsbacher Land leben. Die Kosten dafür übernimmt der Staat. Wofür das Geld verwendet wird.

Der Landkreis geht davon, dass er im nächsten Jahr rund 11,5 Millionen Euro für die im Wittelsbacher Land lebenden Asylbewerber ausgeben muss. Dabei geht es um die Kosten für die Unterbringung in den dezentralen (also vor allem den kleineren) Unterkünften und die Auszahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Der Kreis bekommt diese Ausgaben aber komplett vom Staat erstattet. Das Geld kommt in jedem Quartal als Vorschuss von der Regierung.

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Der Landkreis muss die Ausgaben also nicht zwischenfinanzieren, informierte Kreiskämmerer Josef Grimmeiß in der gemeinsamen Haushaltssitzung von Kreis- und Sozialausschuss des Kreistags. Die große Unbekannte der Rechnung ist die Zahl der Asylbewerber. Simone Losinger, Leiterin des Ausländeramtes in der Kreisbehörde, geht von 1500 Menschen aus. Konkret voraussagen lasse sich das aber nicht. Zum Vergleich: Im Oktober 2013 lebten 220 Asylbewerber im Kreis, ein Jahr später waren es 485 und im Oktober 2015 sind es rund 1300. Im Jahr 2013 lagen die Kosten bei rund drei Millionen Euro und für das noch laufende Jahr sind rund neun Millionen Euro angesetzt.

Auch bei den Sozialhilfeausgaben und den Leistungen nach Hartz IV (früher Arbeitslosenhilfe) geht der Landkreis von einer Steigerung der Ausgaben aus. Auch das hängt mit der Entwicklung der Flüchtlingsfrage zusammen. Anerkannte Asylbewerber, die keine Arbeit finden, könnten im nächsten Jahr solche Leistungen beziehen. Dazu kommt die steigende Zahl von alten Menschen, die auf die so genante Grundsicherung angewiesen sind. Die Fallzahlen seien durch die älter werdende Gesellschaft seit 2005 kontinuierlich gestiegen, berichtete Sachgebietsleiter Edgars Nahler. Vor zehn Jahren waren es etwa 180 Leistungsbezieher, heuer bereits über 360. Generell liegt das Wittelsbacher Land mit 17 Euro Sozialhilfeausgaben pro Einwohner in Schwaben deutlich unterm Schnitt. (cli)

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