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25.09.2007

Spiralparkhaus steht vor dem Abriss

Es galt einst als "Weltneuheit", doch seit sieben Jahren dämmert das Spiralparkhaus am Alten Haupthaus vor sich hin. Im Jahr 2000 war das 30 Meter tiefe automatisch betriebene Parkhaus mit 200 Plätzen geschlossen worden, weil die Nutzer ausblieben. Zwischen der Stadt und der Betreiberfirma entbrannte 2002 ein jahrelanger Rechtsstreit.

Es galt einst als "Weltneuheit", doch seit sieben Jahren dämmert das Spiralparkhaus am Alten Haupthaus vor sich hin. Im Jahr 2000 war das 30 Meter tiefe automatisch betriebene Parkhaus mit 200 Plätzen geschlossen worden, weil die Nutzer ausblieben. Zwischen der Stadt und der Betreiberfirma entbrannte 2002 ein jahrelanger Rechtsstreit mit gegenseitigen Schuldvorwürfen, der nun mit einem Vergleich beendet wurde. Damit ist der Weg frei für einen Abriss des Parkhauses.

Ein Vergleich zeichnete sich in dem Verfahren vor dem Landgericht (Richter Bernd Wurm) bereits seit Jahren ab, aber über die zu zahlende Summe konnte erst jetzt eine Einigung erzielt werden. Die Lösung ist kompliziert, weil verschiedene Forderungen gegeneinander standen. Die Stadt erhält 600 000 Euro von der Betreiberin, wird aber für den Abriss zuständig sein.

Ursprünglich hatte die Betreiberfirma von der Stadt 750 000 Euro Schadenersatz haben wollen, weil diese ihrer Meinung nach gegen Absprachen verstoßen haben soll. Die Betreiberfirma führte unter anderem an, dass die Stadt absprachewidrig Parkgebühren für Kurzparker in diesem Bereich gesenkt habe. Aufgrund mangelnder Auslastung habe das sieben Millionen Mark teure Parkhaus geschlossen werden müssen. Die Stadt wiederum verwies darauf, dass das Parkhaus aufgrund technischer Probleme nicht richtig funktioniert habe und pochte auf die 20-jährige Betriebspflicht. Die Stadt hatte damals 1,4 Millionen Mark als Zuschuss gegeben.

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De facto dürfte für das Scheitern eine Rolle gespielt haben, dass Autofahrer mitunter relativ lang warten mussten, bis ihr Auto wieder an die Oberfläche kam. Auch dürfte es vor Jahren für manchen noch gewöhnungsbedürftig gewesen sein, sein Auto einem vollautomatischen Parkhaus anzuvertrauen. Die als revolutionär gepriesene Technik, die einst sogar auf der Expo in Hannover hätte präsentiert werden sollen, fand wenig Nachahmer.

Nun ist der Vertrag mit den wechselseitigen Verpflichtungen aufgelöst. Die Stadt bekommt einmalig 600 000 Euro und erhält künftig keine Erbpachtzinsen mehr für die Nutzung ihres Grundes. Nun soll das Parkhaus abgerissen und verfüllt werden, sagt Clemens Gutmann vom städtischen Immobilien- und Baumanagement.

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