Stadtrat Grab beklagt Geheimniskrämerei im Ältestenrat
Der WSA-Stadtrat möchte, dass alle Ratsmitglieder hinterher erfahren, was in dem nicht öffentlich tagenden Gremium beschlossen wurde.
Im Zuge der Diskussionen über die Neujahrsempfänge von Fraktionen und Einzelstadträten kritisiert WSA-Stadtrat Peter Grab das Vorgehen des Ältestenrats und beantragt Einsicht in die Sitzungsprotokolle. Es sei nicht nachzuvollziehen, warum Stadtratsmitglieder hinterher nicht wenigstens über Ergebnisse von Entscheidungen in dem nicht öffentlich tagenden Gremium, dem neben Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) Vertreter der Fraktionen angehören, erfahren. Der Ältestenrat hatte wie berichtet beschlossen, dass der Obere Fletz des Rathauses ohne Mietforderung nur noch Fraktionen für Veranstaltungen zur Verfügung gestellt wird, nicht aber einzelnen Stadtratsmitgliedern.
"Besonders prekär ist es, wenn der Ältestenrat über Angelegenheiten von anderen Stadträtinnen und Stadträten berät bzw. beschließt", so Grab. In einem Antrag vom Montag fordert er, dass die Stadtratsmitglieder dann wenigstens zügig informiert werden sollten. Bei den Neujahrsempfängen sei man über ein Jahr im Unklaren gelassen worden, was die Beschlusslage sei. Im Landtag, so Grab, würden die Abgeordneten im Nachgang zu Sitzungen des Ältestenrats über die Ergebnisse informiert. Vor diesem Hintergrund erinnere das Vorgehen in Augsburg eher an einen "Geheimbund". (skro)
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Die Diskussion ist geschlossen.
Das lokalpolitische Wirken von Stadtrat Grab ist aktuell auch eher überschaubar.