Bürgerinitiative: Räte verhindern einen Präzedenzfall
Altenstadt Der Zuschussantrag der Bürgerinitiative gegen den Funkmasten Illereichen-Altenstadt hätte zum Präzedenzfall werden können. Doch die Mehrheit der Markträte versuchte, das zu verhindern, und lehnte den Antrag ab. Die Diskussion gab jedoch einigen Markträten Anlass, sich einen Schlagabtausch zu liefern.
Bereits im Oktober hatte ein entsprechender Antrag der BI für Diskussionen im Marktrat gesorgt. Die Initiative hatte die Gemeinde gebeten, ihre Informationsveranstaltung über den BOS-Funk, zu der Experten eingeladen waren, zu bezuschussen. Diesen Antrag hatte der Marktrat im Herbst mehrheitlich abgelehnt. Weil die BI nicht angegeben hatte, wie hoch der Zuschuss ausfallen soll, waren die Räte davon ausgegangen, es werde die Übernahme aller Kosten (rund 1400 Euro) gewünscht. Nun hat die BI erneut einen Zuschuss beantragt, diesmal in Höhe von 400 Euro.
Helmfried Stölzle (FWG) kritisierte, wie mit dem ersten Antrag im Oktober umgegangen wurde. In seinen Augen hätte die Verwaltung einen Betrag festlegen können. "Ich hatte jedoch den Eindruck, der Antrag wurde untergebügelt."
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