Staigstraße: Erfolgreich Unterschriften gegen Ausbau gesammelt

Kellmünz Die Bürgerinitiative Staigstraße setzt ihr Engagement gegen die Ausbauplanung für die Staigstraße unvermindert fort und hat auch einen ersten großen Erfolg zu verbuchen. Innerhalb kürzester Zeit ist es gelungen über 200 Stimmen aus den Reihen der Kellmünzer Bürgerschaft zu sammeln und die Unterschriftenlisten, die die Durchführung eines Bürgerentscheids fordern, im Kellmünzer Rathaus abzugeben.

„Bei rund 1027 Wahlberechtigten hätten wir nur etwas mehr als 100 Stimmen für das Bürgerbegehren gebraucht“, bekräftigte der Sprecher der Bürgerinitiative, Franz Kramer und freute sich über den großen Zuspruch der Mitbürger. Markus Hölz machte deutlich, dass die Bürgerinitiative den Ausbau der Staigstraße nicht verhindern will. Im Gegenteil. Die Sanierung von Wasser und Kanals sei dringend erforderlich. „Wir sind eben der Meinung, dass die Ausbauplanung des Marktgemeinderats zu teuer ist und bei der derzeitigen Finanzlage der Gemeinde nicht seriös finanziert werden kann“, fügte Markus Hölz an. Im Prinzip enthält das Bürgerbegehren zwei Kernpunkte. „Wir wollen keinen teuren Marktplatz zwischen dem Bereich am Sudhaus und dem Kreuzungsbereich Lustgarten und Johannesberg“, erläuterte Kramer.

Die Bürgerinitiative geht davon aus, dass allein dafür rund 80000 Euro anfallen werden. Im zweiten Punkt wendet sich das Bürgerbegehren gegen eine teure Anhebung der Steigung in der Staigstraße im Bereich der Einmündung Lustgarten und Johannesberg um weitere zehn Prozent. Mit derzeit zwölf Prozent Steigung sei die Staigstraße schon steil genug. Die Staigstraße sei im Winter bei Eis und Schnee ohnehin schlecht befahrbar. Enttäuscht zeigten sich die Mitglieder der Bürgerinitiative in diesem Zusammenhang vom TG-Vorsitzenden Peter Sommer.

„Eine zugesagte Anbringung einer Höhenmarkierung, die die geplante Höhe der Staigstraße nach Anhebung aufzeigt, ist bislang nicht erfolgt“, berichtete Franz Kramer und meinte, dass man sich so von der künftigen Höhenlage der Staig ein Bild hätte machen können. „Da werden gezielt Kostendarstellungen gestreut, die so nicht stimmen oder nicht vollständig sind“, betonte Kramer mit Blick auf Kostenschätzungen, die von Bürgermeister Wolfgang Huber und des Vorstandes der Dorferneuerung über das gemeindliche Mitteilungsblatt veröffentlicht wurden. So seien bei geschätzten Gesamtkosten im Bereich von 192 000 Euro für den Staigstraßenausbau, die von der DE-Vorstandschaft genannt wurden und zwischen den Anliegern und der Gemeinde aufgeteilt werden sollen, 15 Prozent Honorarkosten einfach nicht genannt worden. „Die Projektkosten sehen wir für die Staigstraße, sowie den Wasser- und Kanalausbau bei satten 775000 Euro“, fügte Markus Hölz an. Auf die Anlieger entfallen demnach daraus rund 180000 Euro.

Für schlichtweg verantwortungslos halten die Initiatoren des Bürgerbegehrens die Tatsache, dass der Marktrat bei einer Kreditaufnahme von mehr als 600000 Euro im Haushaltsjahr 2011 circa 200000 Euro für die Staigstraße fremdfinanzieren will. Das Argument, dass die Fördergelder für die Staigstraße nur in diesem Jahr zur Verfügung stehen, sieht Franz Kramer als polemische Halbwahrheit an. Fördergelder durch die Dorferneuerung im Bereich von 50 Prozent seien auch in den nächsten Jahren noch zu bekommen. Und ob es in zwei Jahren nicht ebenso für die zugesagten 60 Prozent reicht, könne heute niemand seriös sagen. Die Explosion der Straßenausbaukosten der letzten Monate sieht die Bürgerinitiative längst nicht am Ende.

Darauf deute auch die von Bürgermeister Huber angekündigte Verteuerung der Kanalbaumaßnahmen und die bislang fehlende, finanzielle Bewertung des Durchgangs unter der Staigstraße zwischen Sudhaus und Bräuhaus hin. (sar)