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Gemeinderat

09.06.2011

Gesucht: ein Platz für Kinder

Schwarzwerbung unerwünscht: Diese nicht genehmigte Werbefläche ist dem Gemeinderat ein Dorn im Auge.
Bild: Foto: stn

Amberg scheint auf der Suche nach einem Kinnergartenbauplatz die Zeit davon zu laufen. Ärger um eine Werbetafel in der Nähe des Amberger Rathauses

Amberg Es ist wie so oft: Die richtig spannenden Themen werden im nicht öffentlichen Teil besprochen. Auch was Bürgermeister Peter Kneipp und den Amberger Gemeinderat derzeit intensiv beschäftigt, fand sich nicht auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung wieder: Es ist die Suche nach einem möglichst zentral gelegenen Grundstück für den beschlossenen Kindergartenneubau. Das bislang ungelöste Problem war jedoch wohl wiederholt Gegenstand der nicht-öffentliche Sitzung. „Die Zeit drängt“, sagte Kneipp dazu nur.

Kosten und organisatorischer Aufwand machen Neubau nötig

Hintergrund für den Kindergartenneubau: Im bestehenden Kindergarten gibt es 50 Ganztagesplätze. Davon sind 45 Plätze derzeit belegt, einige der Kinder sind noch keine drei Jahre alt. Ihr großer Altersunterschied stellt hohe Anforderungen an die Betreuung – sowohl in finanzieller als auch in organisatorischer Hinsicht. Im vergangenen Jahr standen 90000 Euro Einnahmen in der Bilanz 219000 Euro Ausgaben gegenüber. Darin enthalten waren auch 28000 Euro, die Amberg an umliegende Kindergärten und Krippen leistet, weil man selbst keine geeigneten Plätze bieten könne. Gerade die Krippenplätze für die Wickelkinder und andere Voraussetzungen fehlten. Diese würden indes relativ hoch bezuschusst. Deswegen entschied sich der Gemeinderat für den Kindergartenneubau – das war im vergangenen Dezember. Seitdem sucht die Gemeinde ein geeignetes Grundstück.

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Dieses soll zum einen in ruhiger Lage, zum anderen in Ortsnähe sein, um für alle Familien gut erreichbar zu sein – anscheinend kein einfaches Unterfangen. Denn mittlerweile läuft dem Gemeinderat die Zeit davon. Bevor es kein Grundstück zu einem bezahlbaren Preis gibt, macht auch ein Planungsstart für den Kindergarten keinen Sinn.

Vergleichsweise einfache „Übungen“ waren dagegen die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Sitzungsteils. Der Antrag auf Neubau eines Gewerbegebäudes mit einer Betriebswohnung an der Östlichen Gewerbestraße 1 lag zur Genehmigung vor. Ferner die beantragte Verlängerung einer bereits erteilten Genehmigung, wonach zwei Doppelhaushälften an der Türkheimer Straße gebaut werden sollen. Beide Anträge fanden die Zustimmung des Gemeinderats.

Die Firma Reinhard Kirschner hatte darum gebeten, von einer Pflicht entbunden zu werden. Um eine Kiesgrube nutzen zu können, hatte der Gemeinderat es dem Unternehmen zur Aufklage gemacht, für die Befestigung und Asphaltierung einer Straße zur eigenen Kiesgrube zu sorgen. Dass das Unternehmen nun davon entbunden werden wollte, liegt daran, dass nach Meinung des Unternehmens eben dieser Weg in der Vergangenheit auch von anderen häufig genutzt wurde. Der Gemeinderat entband die Firma von dieser Auflage, lediglich die Verpflichtung zur Reparatur und Befestigung des Weges bleibt bestehen.

Ein Dorn im Auge ist den Gemeindevertretern eine großflächige Werbetafel unweit des Rathauses. Diese wurde entgegen der erlassenen Anlagenfestsetzung nur mit Zustimmung des Hausbesitzers angebracht. Selbst eine Beseitigungsanordnung des Landratsamtes habe nicht für Abhilfe sorgen können, so Kneipp. Die Sache wird aller Voraussicht nach auf dem Rechtsweg entschieden: Die Werbefirma klagt gegen das Verbot nun vor dem Verwaltungsgericht.

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