ÖDP
Aktuelle News und Infos
Aktuelle News zu „ÖDP“
Realschul-Pläne stoßen auf Widerstand
Aichach-Friedberg Der Erweiterungsbau für die Konradin-Realschule in Friedberg kommt - außer der Kreistag überlegt es sich doch noch einmal anders. Zwar sprach sich der Bauausschuss gestern generell für die Investition aus. Dies geschah jedoch vorbehaltlich einer weiteren Diskussion am 11. November.
Auch abgespeckte Realschul-Planung stößt im Kreistag auf Widerstand
Aichach-Friedberg Der Erweiterungsbau für die Friedberger Konradin-Realschule kommt - außer der Kreistag überlegt es sich doch noch einmal anders. Zwar sprach sich der Bauausschuss gestern generell für die Investition aus. Dies geschah jedoch vorbehaltlich einer weiteren Diskussion am 11. November, bei der voraussichtlich über einen Antrag der ÖDP beraten wird. Deren Kreisrat Michael Bettinger aus Mering fordert, die Planungen für den Anbau in Friedberg so lange auszusetzen, bis über mögliche zusätzliche Realschulstandorte in Affing-Bergen und Dasing entschieden ist (wir berichteten). Allerdings waren bereits im Juli die Unabhängigen mit einem ähnlichen Antrag klar gescheitert.
Auch abgespeckte Realschul-Planung stößt auf Widerstand
Der Erweiterungsbau für die Konradin-Realschule kommt - außer der Kreistag überlegt es sich doch noch einmal anders. Zwar sprach sich der Bauausschuss gestern generell für die Investition aus. Dies geschah jedoch vorbehaltlich einer weiteren Diskussion am 11. November, bei der voraussichtlich über einen Antrag der ÖDP beraten wird. Von Thomas Goßner
Landrat: "Wir sind an die Tarife gebunden"
Donauwörth (vc) - Lange Arbeitszeiten, schlechte Bezahlung: Nicht nur die Krankenhäuser im Landkreis Donau-Ries haben mit diesen Problemen zu kämpfen. Der Vorsitzende des gemeinsamen Kommunalunternehmens (gKU), Landrat Stefan Rößle weiß, dass dies eine negative Entwicklung in Deutschland ist, die er freilich nicht aufhalten kann.
Gemeinsame Schritte für saubere Luft
Königsbrunn/Landkreis Augsburg "Wir wollen kein Rauchverbot, wir sind auch nicht gegen Raucher, sondern wir wollen die Nichtraucher, die passiv mitrauchen müssen, schützen." Das machte Gabriele Olbrich-Krakowitzer (ÖDP) beim Kooperationstreffen zur Gründung eines Aktionskreises der drei Parteien, die bereits auf überregionaler Ebene ein Bündnis für das Volksbegehren geschlossen hatten und sich nun auch regional dafür einsetzen wollen, deutlich.
Gemeinsame Schritte für saubere Luft
"Wir wollen kein Rauchverbot, wir sind auch nicht gegen Raucher, sondern wir wollen die Nichtraucher, die passiv mitrauchen müssen, schützen" Das machte Gabriele Olbrich-Krakowitzer (ÖDP) beim Kooperationstreffen zur Gründung eines Aktionskreises der drei Parteien, die bereits auf überregionaler Ebene ein Bündnis für das Volksbegehren geschlossen hatten und nun auch regional dafür sich einsetzen wollen, deutlich. Von Andrea Collisi
"Für echten Nichtraucherschutz"
Weißenhorn (AZ) - In Weißenhorn hat sich ein überparteiliches Unterstützerbündnis zum Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" gebildet. Ulrich Hoffmann wurde zum Sprecher gewählt. Ziel des Volksbegehrens ist die Rücknahme der von CSU und FDP beschlossenen Aufweichung des Nichtraucherschutzes. Das bis zum Juli diesen Jahres geltende CSU-Gesetz soll wieder eingeführt werden. "Unsere Initiative ist ein Angebot an die Bürger. Entscheiden müssen jetzt die Wahlberechtigten selbst, ob sie den aufgeweichten Nichtraucherschutz von CSU /FDP oder einen echten Gesundheitsschutz ohne Gestank und Atemgifte bevorzugen. Wir sind der Meinung: Leben und leben lassen" - das gilt auch für Kinder in Volksfestzelten, Besucher von Gaststätten, Menschen mit Atemwegserkrankungen, Wirte und ihre Familien und Bedienungen an ihrem Arbeitsplatz", so der Sprecher und Weißenhorner ÖDP-Ortsverbandsvorsitzende Ulrich Hoffmann. Vom 19. November bis 2. Dezember können die Bürger im Rathaus unter Vorlage des Personalausweises für das Volksbegehren unterschreiben. Bis dahin will der Unterstützerkreis plakatieren, Veranstaltungen organisieren, Flugblätter verteilen und mit möglichst vielen Bürgern ins Gespräch kommen. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich während 14 Tagen zehn Prozent der Wahlberechtigten durch Unterschrift beteiligen. Dann kommt es zum eigentlichen Entscheid.
Für besseren Schutz der Nichtraucher
Harburg (pm) - Im Landkreis Donau-Ries bildet sich ein überparteiliches Unterstützerbündnis für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". Alle interessierten Gruppen, Parteien und auch Einzelpersonen sind hierzu eingeladen. Das erste Treffen des Aktionsbündnisses findet am Donnerstag, 22. Oktober, um 20 Uhr im Gasthof "Zum Straußen" in Harburg statt. Ziel des Volksbegehrens ist die Rücknahme der von CSU und FDP beschlossenen Aufweichung des Nichtraucherschutzes. Das bis Juli dieses Jahres geltende Gesetz soll dem Volksbegehren zufolge wieder eingeführt werden. Die umstrittene Ausnahmeregelung, die im ganzen Land sogenannte Raucherclubs ermöglichte, soll jedoch entfallen, berichtet Johannes Thum von der ÖDP Donau-Ries.
Aktionsbündnis Nichtraucher
Ingolstadt (nr) - Die Unterverbände von SPD, Grünen und ÖDP laden am Mittwoch zu einem Treffen zur Gründung eines Aktionskreises ein, der das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" koordiniert.
Für besseren Schutz der Nichtraucher
Harburg (pm) - Im Landkreis Donau-Ries bildet sich ein überparteiliches Unterstützerbündnis für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". Alle interessierten Gruppen, Parteien und auch Einzelpersonen sind hierzu eingeladen. Das erste Treffen des Aktionsbündnisses findet am Donnerstag, 22. Oktober, um 20 Uhr im Gasthof "Zum Straußen" in Harburg statt. Ziel des Volksbegehrens ist die Rücknahme der von CSU und FDP beschlossenen Aufweichung des Nichtraucherschutzes. Das bis Juli dieses Jahres geltende Gesetz soll dem Volksbegehren zufolge wieder eingeführt werden. Die umstrittene Ausnahmeregelung, die im ganzen Land sogenannte Raucherclubs ermöglichte, soll jedoch entfallen, berichtet Johannes Thum von der ÖDP Donau-Ries.
Aktionsbündnis Nichtraucher
Ingolstadt (nr) - Die Unterverbände von SPD, Grünen und ÖDP laden am Mittwoch zu einem Treffen zur Gründung eines Aktionskreises ein, der das Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" koordiniert.
Bettinger will zwei Realschulen durchsetzen
Aichach-Friedberg (cli) - Voraussichtlich im November entscheidet der Kreistag, wo eine vierte Realschule im Landkreis entstehen soll. Geht es nach ÖDP-Kreisrat Michael Bettinger, dann darf sich das Wittelsbacher Land vom Kultusministerium kein Messer auf die Brust setzen lassen und soll weiterhin auf die beiden angebotenen Standorte in Affing-Bergen und Dasing beharren. Wie berichtet, hat Kultusminister Ludwig Spaenle ein Votum des Landkreises für Dasing oder Affing gefordert - zwei neue Schulen seien aus seiner Sicht nicht möglich.
Vierte Realschule: Kreisräte prüfen die Bewerber Bergen und Dasing
Aichach-Friedberg Wohin kommt eine vierte Realschule im Landkreis Aichach-Friedberg - nach Affing-Bergen oder nach Dasing? Wie berichtet, soll die Entscheidung im Kreistag möglichst noch im November fallen, um keine weitere Zeit zu verlieren. Wer zu spät kommt, könnte leer ausgehen: Auch andere Landkreise möchten Hauptschulen künftig als Realschulen weiterführen.
Kreisräte prüfen die Bewerber Bergen und Dasing
Wohin kommt eine vierte Realschule im Landkreis Aichach-Friedberg - nach Affing-Bergen oder nach Dasing? Die Entscheidung soll noch im November fallen. Wer zu spät kommt, könnte leer ausgehen. Von Christian Lichtenstern
Vierte Realschule: Kreisräte prüfen die Bewerber Bergen und Dasing
Aichach-Friedberg (cli) - Wohin kommt eine vierte Realschule im Landkreis Aichach-Friedberg - nach Affing-Bergen oder nach Dasing? Wie berichtet, soll die Entscheidung im Kreistag möglichst noch im November fallen, um keine weitere Zeit zu verlieren. Wer zu spät kommt, könnte leer ausgehen: Auch andere Landkreise möchten Hauptschulen künftig als Realschulen weiterführen.
Vierte Realschule: Kreisräte prüfen die Bewerber Bergen und Dasing
Wohin kommt eine vierte Realschule im Landkreis Aichach-Friedberg - nach Affing-Bergen oder nach Dasing? Wie berichtet, soll die Entscheidung im Kreistag möglichst noch im November fallen. Von Christian Lichtenstern
Bettinger will zwei Realschulen durchsetzen
Aichach-Friedberg (cli) - Gestern Nachmittag besichtigten die Kreisräte die beiden Hauptschulen in Affing-Bergen und Dasing. Wie berichtet, entscheidet sich der Kreistag voraussichtlich im November, wo eine vierte Realschule (zweizügig) im Landkreis entstehen soll.
Unternehmen vorbildlich
So viel einhellige Begeisterung herrscht selten im Bauausschuss der Stadt Mindelheim. Von einem "gewissen Vorbildcharakter" sprach Bürgermeister Dr. Stephan Winter. Als "sehr lobenswert" bezeichnete Rosina Rottmann-Börner (ÖDP) das Vorhaben eines Unternehmers, in der Fellhornstraße einen Teich und eine Biotopanlage zu bauen. Geplant ist ferner ein Holzsteg mit Bachlauf, bepflanzt werden soll die Anlage mit heimischen Sträuchern. Insgesamt sei es eine hochwertige Grünanlage mit Biotopcharakter. Der Rathauschef sagte, er würde es sich wünschen, wenn jeder Unternehmer sein Gelände so eingrünen würde. Aus Haftungsgründen kann die Anlage allerdings von der Öffentlichkeit nicht genutzt werden. (jsto)
Bürgerinitiative empfiehlt Stadtrat neue Abstimmung
Landsberg In einem offenen Brief wenden sich die drei Sprecher des Bürgerbegehrens "Stopp dem Brückenbau", Wolfgang Neumeier, Rudolf Heiß und Martina Wiesner, an Oberbürgermeister Ingo Lehmann mit der "freundlichen Empfehlung", in der nächsten Stadtratsitzung am Mittwoch, 21. Oktober, über den Fußgänger-Brückenbau zwischen Karolinenbrücke und Staustufe 15 erneut abstimmen zu lassen, und zwar mit dem Ziel, diese Baumaßnahme nicht mehr durchzuführen.
Bürgerinitiative empfiehlt Stadtrat neue Abstimmung
Landsberg In einem offenen Brief wenden sich die drei Sprecher des Bürgerbegehrens "Stopp dem Brückenbau", Wolfgang Neumeier, Rudolf Heiß und Martina Wiesner, an Oberbürgermeister Ingo Lehmann mit der "freundlichen Empfehlung", in der nächsten Stadtratsitzung am Mittwoch, 21. Oktober, über den Fußgänger-Brückenbau zwischen Karolinenbrücke und Staustufe 15 erneut abstimmen zu lassen und zwar mit dem Ziel, diese Baumaßnahme nicht mehr durchzuführen.
Mitstreiter des Volksbegehrens machen mobil
Die Mitstreiter des Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" machen in Bayern mobil. Das Bündnis setzt sich auf Parteiebene aus ÖDP, SPD und Grünen zusammen. Von Till Hofmann
Innenpolitik für die Welt
Dasing (FA) - Der Kreisvorsitzende der ÖDP, Dieter Nießner aus Harthausen, referierte in Dasing über die Vision einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Weltinnenpolitik. Seine Ausführungen basierten auf der Programmatik der ÖDP, welche wiederum die Ideen der Studie "Zukunftsfähiges Deutschland" des Wuppertal-Instituts aufgreift. Nießner hat sich jahrelang im Entwicklungsdienst in Indien engagiert.
Lokalmatadore machen es Dobrindt schwer
Landsberg (wu) - Auch im Landkreis Landsberg wurde gestern sicherlich bei den Wahlsiegern von CSU und FDP gefeiert. Dabei schnitt die CSU um Generalsekretär Alexander Dobrindt deutlich schlechter ab als bei der vergangenen Bundestagswahl, die FDP lag leicht über dem bayernweiten Durchschnitt. Wie schon bei den vorangegangenen Wahlen blieb auch die SPD weit hinter dem Ergebnis in Bayern, während die Grünen zwischen Ammersee und Lech besser abschnitten als die Kollegen im Freistaat.
Schimmer-Göresz kandidiert für ÖDP auf der Liste
Osterberg-Weiler (AZ) - Schon mehrfach Landtagskandidatin, bewirbt sich die Bezirksvorsitzende der ÖDP in Schwaben, Gabriela Schimmer-Göresz, erstmals auch für den Bundestag. Auf Platz 8 der ÖDP-Landesliste nominiert, setzt sie auf Zweitstimmen. Die Kandidatin, Jahrgang 1952, wohnt in Osterberg-Weiler (Kreis Neu-Ulm), ist verheiratet, hat zwei erwachsene Töchter und ist von Beruf Rechtsanwalts-Fachangestellte. Seit Jahren ist sie Zugpferd im ÖDP-Kreisverband Memmingen, dessen Vorsitz sie seit 1989 innehat. 2006 übernahm sie auch den Kreisvorsitz der ÖDP Neu-Ulm. Die schwäbische Bezirksvorsitzende ist zudem Beisitzerin im ÖDP-Landesvorstand.
Schimmer-Göresz kandidiert für ÖDP auf der Liste
Landkreis (AZ) - Schon mehrfach war sie Landtagskandidatin, jetzt bewirbt sich die Bezirksvorsitzende der ÖDP in Schwaben, Gabriela Schimmer-Göresz, erstmals auch für den Bundestag. Auf Platz 8 der ÖDP-Landesliste nominiert, setzt sie auf Zweitstimmen. Die Kandidatin, Jahrgang 1952, wohnt in Osterberg-Weiler (Landkreis Neu-Ulm), ist verheiratet, hat zwei erwachsene Töchter und ist von Beruf Rechtsanwalts-Fachangestellte.