Kommentar: Horst Köhler, der machtlose Bundespräsident

Wenn es stimmen würde, dass der Bundespräsident wegen der Kritik an seinen Äußerungen zum Krieg zurückgetreten ist, müsste man ihm Verantwortungslosigkeit vorwerfen. Das höchste Amt im Staat im Ärger des politischen Alltags hinzuwerfen und das auch noch in einem für Deutschland krisenhaften Augenblick, das wäre charakterlos.

Aber ist das missverständliche Zitat zum Krieg wirklich der Grund dafür, dass Köhler Hals über Kopf geht? Hat ihn die Kritik, die ja keinesfalls extrem war und wirklich scharf nur von Linken und Grünen formuliert wurde, tatsächlich so getroffen? Nein, glaubwürdig ist das nicht. Mag die Kritik den letzten Anstoß zum Rücktritt gegeben haben, viel plausibler ist doch, dass Köhler gestern am Ende eines längst vorgezeichneten Weges angekommen ist. Es war ein Weg der Enttäuschungen und der gescheiterten Gestaltungsversuche, ein Weg immer neuer Anläufe, die doch wieder wirkungslos blieben, nicht zuletzt auch ein Weg der Demütigungen durch Regierung und Parteien. Am Ende stand die Einsicht in die eigene Machtlosigkeit.

Die Frustration, die Köhler erlebte, ist in der Verfassung angelegt, was man durchaus für einen Fehler halten kann: Das Staatsoberhaupt ist nicht Regierungschef, sondern Repräsentant. Die Machtfülle ist zwar der Papierform nach groß, weil nur der Präsident Gesetze unterzeichnen und Regierungen entlassen kann; doch realpolitisch betrachtet, ist die Rolle arg reduziert. Er ist kein Manager der Macht, sondern bestenfalls der Mutmacher der Nation; kein Entscheider, sondern nur ein Sachwalter staatlicher Symbolik; kein Gestalter, sondern oft nur der protokollarisch-dekorative Adjutant des Kanzlers. Aber genau das, ein Grußonkel gehobenen Standes, wollte der ehrgeizige und recht eitle Horst Köhler nicht länger sein.

Kann man ihm das verdenken? Ja und nein. Jedenfalls muss er sich die Frage gefallen lassen, ob er das alles nicht vorher wusste. Er kann unmöglich geglaubt haben, dem Amt eine neue Dimension geben zu können. Ihm musste klar sein, dass ihm die Kanzlerin, die ihn als Quereinsteiger geholt hatte und selbst äußerst machtbewusst ist, enge Grenzen setzen würde. Doch vielleicht ist Köhler, der anders als seine Vorgänger keine klassische Partei- und Politkarriere gemacht hatte, nie richtig in den beengten Verhältnissen des politischen Alltags angekommen. Er wollte den großen Wurf und suchte die große Geste. Doch es gelang nicht, und er fand auch kein Thema, das er selbst besetzen konnte. Wagte er sich zu weit vor, rüffelten ihn die Kanzlerin und ihre Verbündeten; versuchte er es mit leiseren Tönen, klagten die Medien, man höre ja gar nichts vom Bundespräsidenten.

Aus der Begrenztheit des Amtes den Schluss zu ziehen, dass auch der Rücktritt vom Amt kein Drama ist, wäre aber falsch. Immerhin ist es das erste Mal, dass ein Präsident der Bundesrepublik zurücktritt. Schon deshalb ist der gestrige Tag eine Zäsur in einem Land, dessen demokratische Organe immer noch jung und in mancher Hinsicht unerprobt sind.

Etwas anderes kommt hinzu: Es ist kein x-beliebiger Zeitpunkt, zu dem der Bundespräsident zurücktritt. Im Gegenteil, es ist ein dramatischer Augenblick: Die Wirtschaftskrise ist noch nicht überwunden, die Euro-Krise und die milliardenschweren Rettungspakete drohen Deutschland in die Überschuldung zu führen. Die Gesellschaft zerfällt unter dem ökonomischen Druck in Partikularinteressen, die jede Reform behindern. Und die Regierung erlebt einen beispiellosen Verfall öffentlicher Zustimmung und inneren Zusammenhalts. Und schließlich: Die Kanzlerin lässt außer dem Willen zur Macht keinerlei Vision, ja nicht einmal eine klare Linie erkennen. Sie ist nach der Niederlage in NRW und dem Rücktritt Kochs mit der Verteidigung ihrer eigenen Position voll ausgelastet. Nie zuvor hat eine deutsche Regierung so schnell so abgewirtschaftet.

Nicht nur durch die zeitliche Nähe gerät der Rücktritt Köhlers in einen überraschenden Zusammenhang mit dem Rückzug Roland Kochs. Zwar ist beides kaum vergleichbar, doch beiden Entscheidungen haftet ein Element des Aufgebens, des Entmutigt-Seins, ja der Politikverdrossenheit an. So tut Köhler am Ende womöglich auf eine bestürzende Weise noch einmal das, was er als höchster Repräsentant Deutschlands von Amts wegen zu tun hatte: Er bringt in Rückzug und Resignation die deutsche Gemütslage zum Ausdruck. Markus Günther