Kampf gegen IS: Von der Leyen rechtfertigt deutsche Beteiligung an Anti-IS-Kampf

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die zugesagte deutsche Beteiligung am militärischen Vorgehen gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien als notwendige Lehre aus den Taten der Dschihadistenorganisation gerechtfertigt. Es sei "die bittere Erfahrung" der vergangenen Monate, "dass, wenn wir weiter untereinander nicht einig sind, dass dann nur der IS davon profitiert", sagte von der Leyen am Donnerstagabend im Interview mit den ARD-"Tagesthemen". Es sei "ein Sieg der Diplomatie", dass nun alle zusammen am Verhandlungstisch säßen, fügte die Ministerin mit Blick auf die Abstimmung zwischen dem Westen und Russland über ihre Militäreinsätze gegen den IS in Syrien hinzu.  

Mit dem IS selbst lasse sich allerdings nicht verhandeln, hob von der Leyen in der ARD hervor. "Um diese Mörderbande zu stoppen, dieses brutale Töten und das Schinden der Menschen in dieser Region zu beenden, braucht es militärische Mittel."  

Von der Leyen: "Deutschland muss den IS bekämpfen"

Auf die Frage, ob Deutschland jetzt erst recht Ziel terroristischer Anschläge werden könnte, antwortete die Verteidigungsministerin: "Die bittere Wahrheit ist, dass der IS unmissverständlich ja bereits klar gemacht hat, dass auch Deutschland in seinem Fadenkreuz steht." Deshalb dürfe sich Deutschland "auch keiner Illusion hingeben". "Wir müssen den IS auf der ganzen Breite bekämpfen und an seiner Wurzel", mahnte von der Leyen.  

Die Bundesregierung hatte am Donnerstag bekannt gegeben, dass sie für den Kampf gegen die IS-Dschihadisten in Syrien unter anderem Aufklärungsflugzeuge und eine Fregatte zur Verfügung stellen wird. Am Vorabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den französischen Präsidenten François Hollande in Paris getroffen und Frankreich Beistand im Kampf gegen die IS-Miliz versprochen.  

Hollande wirbt nach den islamistischen Anschlägen in Paris mit 130 Toten derzeit bei einer Reihe von Staats- und Regierungschefs für eine breite internationale Koalition gegen die Dschihadisten. Am Donnerstagabend tauschte er sich darüber bei einem Besuch in Moskau mit Russlands Staatschef Wladimir Putin aus, dessen Armee den IS bekämpft, allerdings auch den vom Westen geächteten syrischen Staatschef Baschar al-Assad unterstützt. 

Von der Leyen: "Das ist ein gefährlicher Einsatz"

Im ZDF-"heute journal" räumte von der Leyen am Donnerstagabend ein, dass ein Einsatz in Syrien für Bundeswehr-Piloten nicht ungefährlich sei. "Die Risiken sind da. Das ist ein gefährlicher Einsatz, ganz ohne Zweifel", sagte die Ministerin. Es gebe aber "Schutzmechanismen" der US-geführten Koalition, die in Syrien schon seit einem Jahr Luftangriffe fliege.  

Von der Leyen lehnte es im ZDF ab, den Kampf gegen den IS als einen "Krieg" zu bezeichnen, wie es Hollande seit den Pariser Anschlägen tut. Die Gegner der Dschihadisten würden "dem IS eher einen Gefallen tun, wenn wir in diese Rhetorik verfallen würden", warnte sie. Es handele sich nicht um einen Krieg, "weil wir keinen Staat bekämpfen", sagte die Verteidigungsministerin. Vielmehr richte sich der Kampf gegen "eine mörderische Terrorbande. Und das wird ein harter Kampf werden". AZ/AFP