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Bundespräsident Christian Wulff bleibt trotz anderslautender Forderungen dabei, Detailfragen zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen nicht öffentlich zu beantworten.
Foto: Robert Schlesinger
Jetzt schlagen sich Christian Wulffs Anwälte angeblich auf die Seite der Medien: Zum Schutz der Journalisten könnten die Detailfragen nicht beantwortet werden.
Bundespräsident Christian Wulff bleibt trotz anderslautender Forderungen dabei, Detailfragen zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen nicht öffentlich zu beantworten.
Der Schriftverkehr und die Gespräche zwischen Anwälten und Dritten "fallen unter die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht", erklärte Wulffs Anwalt Gernot Lehr am Mittwoch in Bonn. "Eine Veröffentlichung der an uns gestellten Journalistenfragen würde das Recht der jeweils anfragenden Journalisten am eigenen Wort und an dem Schutz ihrer Rechercheergebnisse oder -ziele verletzen." Deshalb könne der Schriftverkehr mit den Medienvertretern nicht veröffentlicht werden.
Nach Lehrs Angaben sind in seiner Kanzlei inzwischen über 500 mündliche und schriftliche Anfragen in Bezug auf Wulff eingegangen. Davon seien nur noch einige, kürzlich eingegangene Anfragen offen. "Auch diese Anfragen werden wir beantworten", erklärte Lehr. Die Antworten stünden aber nur den jeweils anfragenden Journalisten zur Verfügung. Allein die jeweils anfragenden Medien hätten zu entscheiden, welche Antworten sie für öffentlichkeitsrelevant hielten und nähmen entsprechende Veröffentlichungen vor.
Anwalt Lehr: Es werden keine Detailfragen mehr beantwortet
Über die Beantwortung der Fragen hinaus seien die relevanten Sachverhalte in einer "zusammenfassenden Darstellung" am 5. Januar im Internet veröffentlicht worden.
Dies entspreche Wulffs Ankündigung in dem Fernsehinterview von ARD und ZDF, alle offenen Fragen zu der Affäre um den Hauskredit und verschiedene Urlaubsreisen zu beantworten.
Lehr hatte kürzlich erklärt, es würden keine weiteren Detailfragen mehr beantwortet. Daraufhin hatte die SPD dem Staatsoberhaupt vorgeworfen, das Versprechen, Transparenz zu schaffen, nicht einzuhalten. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) hatte Wulff aufgefordert, seine Anwälte "an die Leine" zu nehmen. afp
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