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Medienbericht: NPD von rund 100 V-Leuten durchsetzt
Medienbericht
17.11.2011
NPD von rund 100 V-Leuten durchsetzt
Ein früheres Verfahren gegen die NPD war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert - wegen V-Leuten. dpa
In der NPD sind offenbar mehr V-Leute aktiv, als bislang angenommen. Die Zahl der V-Leute soll sogar deutlich höher liegen, als 2003, als das NPD-Verbotsverfahren scheiterte.
Das NPD-Verbotsverfahren 2003 war gescheitert, weil V-Leute in der NPD aktiv waren. Das Problem: Beweismittel für die Verfassungswidrigkeit der Partei wären vor Gericht daher nicht verwendbar gewesen. Nun wurde laut einem Pressebericht bekannt, dass derzeit in der NPD offenbar an die hundert V-Leute des Verfassungschutzes aktiv sind.
NPD: Zahl der V-Leute "im oberen zweistelligen Bereich"
Wie der Kölner Stadtanzeiger in seiner Donnerstagsausgabe berichtet, liege die Zahl der V-Leute heute "im oberen zweistelligen Bereich" und damit noch höher als 2003, als bis zu 15 Prozent der Mitglieder in Landes- und Bundesvorständen der Nationaldemokraten für den Staat spitzelten. Die Zeitung beruft sich bei dieser Information auf Berliner Sicherheitskreise. Diese "nennenswerte Zahl", wie es weiter hieß, sei in führenden Koalitionskreisen bestätigt worden.
Die Debatte um einen NPD-Verbotsantrag war nach der Aufdeckung der rechtsextremen Zwickauer Zelle erneut aufgeflammt. Das Täter-Trio soll womöglich mit Helfern für die sogenannte Döner-Mordserie an neun Kleinunternehmern ausländischer Herkunft sowie den Mord an einer Polizistin in Heilbronn im Jahr 2007 verantwortlich sein. Außerdem ist bei der Durchsuchung der ausgebrannten Wohnung in Zwickau ein Stick gefunden worden. Darauf fanden die Ermittler eine Liste, auf der auch Politikernamen aufgeführt sind. Noch steht nicht fest, ob die Neonazis auch Attentate auf diese Politiker geplant hatten. afp/AZ
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