Obama dringt nach Gipfel auf Fortschritte in Nahost

Die Hindernisse müssten endlich überwunden werden, sagte Obama am Dienstag nach einem Gipfeltreffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in New York. "Es ist höchste Zeit mit den Verhandlungen zu beginnen... und zwar bald", sagte Obama. Er forderte von beiden Seiten "Kompromissbereitschaft", "Flexibilität" und "gesunden Menschenverstand".

"Meine Botschaft an die beiden Führer ist klar: Ungeachtet aller Hindernisse, ungeachtet der Geschichte, ungeachtet des Misstrauens, müssen wir einen Weg nach vorne finden, müssen unseren Willen bündeln und diese Blockade durchbrechen", sagte der US-Präsident. Das "alte Muster", nach dem es bei den Friedensbemühungen immer einen Schritt nach vorn und zwei zurück gebe, müsse durchbrochen werden. Ein Nahostfrieden liege nicht nur im Interesse der Region, sondern auch der USA und der ganzen Welt. Seine Regierung werden weiter dafür arbeiten, eine Zwei-Staaten-Lösung zu ermöglichen, die sicherstelle, dass Israelis und Palästinenser in Frieden und Sicherheit leben könnten.

Obama verwies auf die erfolgreiche Arbeit von Außenministerin Hillary Clinton und den US-Nahost-Sondergesandten George Mitchell bei ihrem Bemühen seit Januar, die Friedensgespräche voranzubringen. Noch sei aber ein weiter Weg zu gehen. Clinton werde ihm bis Mitte Oktober Bericht über die Ergebnisse der neuen Bemühungen erstatten.

Israels Präsident Schimon Peres rief die Palästinenser auf, ohne Vorbedingungen zu den Friedensgesprächen zurückzukehren. Die Forderung von Abbas, dass Israel noch vor den Verhandlungen den Bau jüdischer Siedlungen stoppen müsse, sei ein großer Fehler.

Abbas verlangt, dass Israel den Ausbau jüdischer Siedlungen sowohl im Westjordanland als auch im besetzten arabischen Teil Jerusalems stoppt. Das ist so im Nahost-Friedensplan von 2003 vorgesehen und wird von den USA und der EU unterstützt.

Israelische und palästinensische Medien hatten das Treffen in New York zuvor als unverbindlich und eher als einen Fototermin gewertet. Ein Fortschritt sei nicht zu erwarten, hieß es überwiegend. Netanjahu und Abbas gaben sich laut US-Medien bei dem Treffen in New York allerdings symbolträchtig die Hand.