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Atomkraftwerk Biblis

25.08.2014

Stillegung von Biblis: RWE klagt auf Schadenersatz

Das Atomkraftwerk (AKW) Biblis in Hessen wird zum Zankapfel.
Bild: Boris Roessler dpa

Der RWE-Konzern hat Hessen auf Schadenersatz verklagt. Es geht um die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis.

Biblis bleibt ein Zankapfel. Wegen der Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis hat der RWE-Konzern eine Schadenersatzklage gegen das Land Hessen und den Bund wegen der Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis 2011 eingereicht.

Rechtsfehler bei Biblis-Stilllegung?

Wie ein Sprecher von RWE bestätigte, hat der Konzern die Klage am Montag beim Landgericht Essen eingereicht. Die beiden Blöcke des Atomkraftwerkes waren im März nach der Katastrophe von Fukushima kurzfristig für drei Monate stillgelegt worden, bevor sie endgültig vom Netz gingen. Dabei soll das Land Hessen Rechtsfehler begangen haben, wie zuletzt vom Bundesverwaltungsgericht Ende 2013 bestätigt wurde.

RWE-Klage wegen Biblis für Hessen keine Überraschung

RWE äußerte sich nicht zu der Höhe des Schadenersatzes. Nach früheren Medienberichten geht es um eine Summe von 180 bis 200 Millionen Euro. Das hessische Umweltministerium erklärte, die Klage sei von RWE lange angekündigt und keine Überraschung. Hessen habe 2011 wie alle anderen Länder und aufgrund der Vorgaben des Bundes ohne Anhörung des Unternehmens gehandelt. Deshalb müsse der Bund auch für eventuelle Schadenersatzansprüche aufkommen. dpa/AZ

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