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28.01.2009

US-Vizepräsident Biden kommt zu Münchner Konferenz

US-Vizepräsident Biden kommt zu Münchner Konferenz
Foto: DPA

Washington (dpa) - Die USA werden auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar von Vizepräsident Joe Biden vertreten. Wie das Weiße Haus am Dienstag (Ortszeit) weiter mitteilte, wird er vom Nationalen Sicherheitsberater General James Jones begleitet.

Es ist Bidens erste Auslandsvisite seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar. Einzelheiten der Reise des früheren langjährigen Senators, der der als ausgewiesener Außenpolitik-Experte gilt, will die US-Regierung zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgeben.

Wie es in Washington hieß, wird erwartet, dass Biden bei dem Treffen auf eine stärkere Rolle der Verbündeten in Afghanistan dringen wird. Die Konferenz, an der mehrere hundert Spitzenpolitiker und hochrangige Militärs teilnehmen, findet am 7. und 8. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt statt.

Die neue US-Außenministerin Hillary Clinton machte unterdessen deutlich, dass sie wie Präsident Barack Obama zunächst vorrangig Fehler und Versäumnisse der Regierung von George W. Bush korrigieren will. "Wir haben eine Menge Schaden zu beheben", sagte sie am Dienstag in Washington. Rund um die Welt gebe es ein "Aufatmen" über den Machtwechsel in Washington, schilderte die neue Außenamtschefin. Internationale Gesprächspartner hätten in Telefonaten den neuen Kurs der Obama-Regierung und dessen politische Mannschaft gewürdigt.

Clinton sprach nach Angaben des Außenministeriums bislang mit drei Dutzend Staats- und Regierungschefs sowie Außenministern, darunter auch Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier. Die ehemalige First Lady und Ex-Senatorin unterstrich erneut, dass sie Verteidigungsbereitschaft, Diplomatie und Entwicklungspolitik als die drei Grundpfeiler der amerikanischen Außenpolitik betrachte. In Abgrenzung zur Politik der Bush-Ära hatte sie zuvor erklärt, sie wolle der Diplomatie künftig eine weit größere Rolle einräumen.

Clinton kündigte auch an, dass die USA an den Sechs-Parteien- Gesprächen über das nordkoreanischer Atomprogramm festhalten wollten, die sie als "nützlich" bezeichnete. Die Ministerin sprach sich zudem für einen "umfassenden Dialog" mit China aus, der nicht nur wirtschaftliche Aspekte behandeln dürfe.

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