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Kabinett
02.02.2024

Entlassungen: Kubas Wirtschaftsminister muss gehen

Miguel Diaz-Canel (2.v.l), Präsident von Kuba, und Raul Castro (M), ehemaliger Präsident von Kuba, nehmen an den Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit teil.
Foto: Ramon Espinosa/AP, dpa

Kuba erlebt eine seiner schwersten Wirtschaftskrisen seit der Revolution vor 65 Jahren. Eine Gegenmaßnahme der Regierung wird im letzten Moment abgeblasen. Jetzt muss der Wirtschaftsminister gehen.

Im wirtschaftlich schwer angeschlagenen Kuba sind drei Minister entlassen worden. Der Wirtschaftsminister Alejandro Gil wird durch den bisherigen Chef der Zentralbank, Joaquín Vázquez, ersetzt. Das habe der Staatsrat auf Vorschlag des Staatspräsidenten Miguel Díaz-Canel und mit der Zustimmung des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei entschieden, teilten die Staatsmedien des karibischen Einparteienlandes am Freitag mit. Auch die Ministerin für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, Elba Pérez, und der Minister für die Nahrungsindustrie, Manuel Sobrino, müssen demnach ihre Posten räumen.

Am Mittwoch war in Kuba eine für den Folgetag angekündigte Erhöhung der Kraftstoffpreise um mehr als 400 Prozent sowie der Verkauf von Kraftstoff an bestimmten Tankstellen in Devisen auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Als Grund hatte die Regierung angegeben, im Verkaufssystem sei ein aus dem Ausland stammendes Computervirus festgestellt worden. Auch geplante Preiserhöhungen im Fernverkehr fielen daraufhin aus. Die Regierung hatte rund drei Wochen zuvor die Maßnahmen angekündigt, um die Wirtschaft anzukurbeln und "Verzerrungen" auszubessern.

Schwere Wirtschaftskrise

Kuba steckt in einer der schwersten Wirtschaftskrisen seit der Revolution um Fidel Castro von 1959. Zu dem seit mehr als 60 Jahren geltenden Handelsembargo des Nachbarlandes USA kommt hinzu, dass der Tourismus in der Corona-Pandemie einbrach und die Unterstützung des Verbündeten Venezuela wegen dessen eigener Krise nachließ. Versuche der kubanischen Regierung, das ineffiziente Wirtschaftssystem zu reformieren, fielen bislang zaghaft aus. Es herrscht hohe Inflation.

Unter anderem Lebensmittel, Medikamente und Kraftstoff sind in Kuba knapp, der Strom fällt häufig lange aus. Ein durchschnittlicher Monatslohn entspricht nach dem aktuellen Wechselkurs weniger als 15 Euro. Seit 2022 wanderten etwa vier Prozent der rund elf Millionen Einwohner des Karibikstaates aus.

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