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19.01.2019

Vier Millionen in Affing nicht verbaut

Gemeinderäte rätseln, woran das liegt

Affing Es gab ein kleines bisschen Lob für die Verwaltung. Zumindest die übersichtliche Aufstellung der Projekte, die in den vergangenen zwei Jahren nicht realisiert wurden, fand am Donnerstag Anerkennung im Affinger Gemeinderat. Das war’s dann aber mit Positivem. Denn die Tatsache, dass sich die unerledigten Maßnahmen auf inzwischen vier Millionen Euro summieren, stieß auf viele Fragen und Kritik.

Von 2017 sind noch 1,2 Millionen Euro offen. Darunter sind größere Posten wie der Neubau der Mittagsbetreuung mit über 600000 Euro oder kleinere wie 20000 Euro für die Bepflanzung von Baugebieten. Die nicht erledigten Vorhaben von 2018 belaufen sich auf 2,7 Millionen Euro und reichen von einer Umluftkühlung für den Kindergarten Haunswies (30000 Euro) bis zu 1,2 Millionen Euro für Grunderwerb für die Westumfahrung. Bei einem Teil handelt es sich um begonnene, aber nicht abgeschlossene Projekte.

Die Diskussion bewegte sich in bekannten Bahnen. Gerhard Faltermeier benutzte Adjektive wie deprimierend und frustrierend und sagte: „Ich verstehe nicht, warum wir das nicht auf die Reihe bringen.“ In der Verantwortung sah er den Bürgermeister. Josef Schmid ging mit seinem Fazit noch einen Schritt weiter: „Die Gemeinde Affing ist nicht mehr handlungsfähig.“ Nach Ansicht von Georg Engelhard setzt die Verwaltung die Prioritäten falsch. Dem pflichtete Matthias Brandmeir bei, der hinzufügte: „Wer schuld ist, das kann sich jeder selbst fragen.“

Bürgermeister Markus Winklhofer entgegnete, zur Umsetzung brauche es nicht nur einen Bürgermeister, sondern auch die personellen Ressourcen, „das sollte jedem einleuchten.“ Zu Josef Schmid, der das Personalthema „nicht mehr hören“ wollte, sagte er: „Es ist trotzdem die Realität.“ In der Verwaltung werde unter Hochdruck gearbeitete, es seien „mehr als engagierte Leute“. Als weiteren Grund nannte er die Hochkonjunktur. Verwaltungschef Tilo Leister führte ein Beispiel an: Das Ingenieurbüro habe deshalb die Wasserleitung im Moosweg nach hinter gerutscht. Gegen zwei Stimmen (Faltermeier und Xaver Lindermeir) nahm der Rat die Liste zur Kenntnis.

Weitere Reste Von 2018 stehen auch 470000 Euro Einnahmen aus, davon 270000 Euro Gewerbesteuer, allein 130000 Euro von einer Firma. Zufrieden nahm der Rat zur Kenntnis, dass Säumniszuschläge verlangt werden (54000 Euro stehen aus). Allgemein gab es Kopfschütteln über die Zahlungsmoral. So fehlen Mieteinnahmen der Sporthalle Bergen oder Essensgelder für Kindertagesstätten. Umgekehrt muss die Gemeinde noch Spenden weiterleiten, die vor Jahren eingegangen sind. Das sei erst 2017 aufgefallen, erklärte Kämmerin Brigitte Sturm. (jca)

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