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  3. Augsburg: Prozess um Porträt des Kurdenführers Öcalan

Augsburg
31.07.2019

Prozess um Porträt des Kurdenführers Öcalan

Anhänger des inhaftierten PKK-Chefs Abduallah Öcalan bei einer Kundgebung in Hamburg.
Foto:  Daniel Bockwoldt/Archiv (dpa)

Die kurdische Arbeiterpartei ist in Deutschland verboten. Das brachte nun einen Mann in Augsburg vor Gericht. Der Prozess weckt Erinnerungen an Krawalle von 1994.

Es sind die schlimmsten Krawalle, die Augsburg in der Nachkriegsgeschichte erlebt: Am 19. März 1994 reisen aus ganz Deutschland rund 6000 Kurden an, um hier ihr „Neujahrsfest“ zu feiern. Doch das zuvor von der Stadt verbotene Treffen gerät völlig aus den Fugen.

1994 gab es Straßenschlachten in Augsburg

Am Rande des Univiertels kommt es zu einer wilden Straßenschlacht mit der Polizei, Hunderte von militanten Kurden blockieren die Autobahn bei Edenbergen und später bei Adelsried. Fast 50 Polizisten werden teils schwer verletzt. Die gezielt gesteuerten Ausschreitungen sind offenbar die Antwort der Kurden auf das vier Monate zuvor vom Bundesinnenminister erlassene Verbot der PKK, der kurdischen Arbeiterpartei. Seit November 1993 macht sich danach strafbar, wer Fahnen oder Symbole der PKK und ihrer Schwesterorganisationen öffentlich zeigt. Die hochschlagenden Emotionen von damals haben sich inzwischen gelegt. Zwar kommt es in Deutschland seitdem immer wieder zu Demonstrationen der Kurden, die jedoch weitgehend ruhig verlaufen. Das Verbot nach dem Vereinsgesetz freilich besteht weiterhin. Und wird stets aufs Neue in Prozessen thematisiert.

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