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Zusatzaufgabe für Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger: Sie bringen künftig Flüchtlingen die Grundzüge des deutschen Rechts bei.
Foto: Anne Wall
Zusatzaufgabe für Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger: Sie bringen künftig Flüchtlingen die Grundzüge des deutschen Rechts bei.
Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger geben künftig Asylbewerbern mit hoher Bleibeperspektive Rechtskundeunterricht. Ein Kurs dauert zwei Stunden und umfasst grundlegende Prinzipien wie Freiheit, Gleichberechtigung, Recht auf körperliche Unversehrtheit, aber auch Vertragsrecht und Rechte innerhalb der Familie.
Am Donnerstag war im Rokokosaal der Regierung von Schwaben die Auftaktveranstaltung für den Landgerichtsbezirk Augsburg, künftig sollen die Kurse vor Ort in Augsburg und anderen Kommunen stattfinden. Es handelt sich um ein Programm des bayerischen Justizministeriums, für das 700000 Euro zu Verfügung stehen.
Zusatzarbeit für die "Lehrer"
Das „Lehrpersonal“ – immer ein Mann und eine Frau – nehmen die Aufgabe zusätzlich zu ihrer eigentlichen Arbeit wahr. Ihnen steht ein Dolmetscher zur Seite, der ihren Vortrag übersetzt. Im Anschluss dürfen die Teilnehmer auch Fragen stellen. (kru)
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