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Die Wähler wurden getäuscht

Kommentar Von Michael Hörmann
20.11.2019

Zehn Stadträte haben in der laufenden Periode die politischen Farben gewechselt. Das ist erschreckend.

Sechs Jahre dauert die Periode des Augsburger Stadtrats. Ende April 2020 geht sie vorüber. Begonnen hatte sie Anfang Mai 2014. Zu diesem Zeitpunkt wurden 60 Stadträte vereidigt, die vom Wähler mit den dafür nötigen Stimmen bedacht wurden. Mittlerweile sind es zehn Stadträte, die in der laufenden Periode die politischen Farben gewechselt haben. Der bislang letzte Wechsler ist Alexander Süßmair, der nun bei der Polit-WG gelandet ist. Für die Linkspartei zog er bei der Wahl 2014 in den Stadtrat ein. Vor Süßmair wechselten Thomas Lis (zuerst AfD, dann Pro Augsburg), Marc Zander (AfD, CSU), Thorsten Kunze (AfD, CSU), Peter Grab (Pro Augsburg, WSA), Rolf Rieblinger (CSM, CSU), Dimitrios Tsantilas (CSM, CSU), Claudia Eberle (CSM, Pro Augsburg), Markus Arnold (FDP, CSU) und Christian Moravcik (Grüne, SPD).

Das Stühlerücken hat Folgen

Es mag für jeden Einzelfall eine persönliche Erklärung geben, warum die Person den Schritt getan hat. Bei der AfD waren es Entwicklungen auf Bundesebene der rechtspopulistischen Partei. Die beiden Rückkehrer von der CSM fanden dagegen bei der CSU ihre alte politische Heimat. Bitter für die CSM im Gesamtergebnis: Sie ist jetzt gar nicht mehr im Stadtrat vertreten. Auch die FDP flog raus, weil ihr einziger Stadtrat die Liberalen verließ. Das Stühlerücken in dieser hohen Zahl ist erschreckend. Wähler müssen sich getäuscht fühlen. Denn alle zehn Stadträte schafften den Sprung in den Stadtrat, weil sie für eine ganz bestimmte Partei oder Gruppierung angetreten sind. Auch wenn bei der Stadtratswahl die Persönlichkeit des Kandidaten zählt, profitieren die Gewählten eben doch vom Profil derjenigen Gruppierung, für die sie auf dem Stimmzettel standen.

Das Bäumchen-Wechsel-Dich-Spiel in dieser Massivität hat jedenfalls dem Ansehen des gesamten Stadtrats geschadet.

Lesen Sie dazu auch den Artikel: Stadtrat Süßmair (parteilos) wechselt zur Polit-WG


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