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Augsburg: Energiekosten: Stadt Augsburg plant Zehn-Millionen-Reserve im Haushalt ein

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Energiekosten: Stadt Augsburg plant Zehn-Millionen-Reserve im Haushalt ein

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    Die Stadt ist finanziell bisher einigermaßen gut durch das Jahr gekommen. Kommendes Jahr sieht die Stadt erhebliche Unsicherheiten.
    Die Stadt ist finanziell bisher einigermaßen gut durch das Jahr gekommen. Kommendes Jahr sieht die Stadt erhebliche Unsicherheiten. Foto: Silvio Wyszengrad

    Angesichts der Explosion bei den Energiepreisen und sonstiger Unsicherheitsfaktoren plant die Stadt im laufenden Haushalt eine Reserve von zehn Millionen Euro ein. Das Geld soll dabei helfen, Preissteigerungen aufzufangen, die so im laufenden Haushalt nicht eingeplant waren. Für die kommenden beiden Jahre sind jeweils fünf Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Man gehe davon aus, die für dieses Jahr kurzfristig zurückgelegten zehn Millionen Euro nicht sofort zu benötigen, sondern zumindest auch 2023 davon zehren zu können, auch weil man bereits Energie spare, so Finanzreferent Roland Barth.

    Parallel plant die Stadt, den Stadtwerken, die sich aktuell in schwierigem Fahrwasser befinden, unter die Arme zu greifen. Dem Stadtrat soll demnach im Oktober vorgeschlagen werden, vorläufig auf jährliche Millionen-Einnahmen durch die Verpachtung von Grundstücken im Trinkwasserschutzgebiet im Siebentischwald zu verzichten. Konkret geht es um 3,6 Millionen Euro, die die Tochter für sich behalten kann.

    Finanzreferent Roland Barth: "Unser Ziel ist es, widerstandsfähig zu bleiben"

    Barth wird am Dienstag im Finanzausschuss des Stadtrats einen Überblick darüber geben, wie die Stadt bisher finanziell durchs laufende Jahr gekommen ist, und den sogenannten Nachtragshaushalt vorstellen. Weil sich gegenüber der eigentlichen Haushaltsplanung im Lauf eines Haushaltsjahres immer Abweichungen ergeben, etwa durch Mehrkosten an der einen Stelle oder zusätzliches Geld an der anderen, muss über den Nachtragshaushalt nachgesteuert werden.

    Man sei von der Corona-Krise in eine Situation geraten, in der man mit mehreren Krisen gleichzeitig konfrontiert sei, so Barth. Dennoch sei man handlungsfähig und wolle dies auch in den beiden kommenden Jahren bleiben. Neben der Energie-Rücklage ist geplant, weiterhin Geld für die Bewältigung der Corona-Krise sowie der Folgen des Ukraine-Kriegs zur Seite zu legen. Das schmälert zwar die Möglichkeiten, neue Investitionen anzugehen. Man müsse aktuell aber realistisch sein, so Barth. "Unser Ziel ist es, widerstandsfähig zu bleiben, damit wir nicht beim kleinsten Windstoß rückwärts an der Wand stehen." Die laufenden Gewerbesteuer-Einnahmen seien noch "ordentlich", sodass man anders als andere Städte nicht mit Stellenkürzungen reagieren müsse. Auch aufgrund höher ausgefallener Schlüsselzuweisungen vom Freistaat, der Kommunen nach einem Verteilungsschlüssel mit Geld bedenkt, könne man auch in Sachen Schulen investieren.

    Viel Geld im Haushalt fließt in Augsburgs Schulen

    Wie berichtet, war die Stadt zuletzt in die Kritik geraten, weil die Sanierung der Turnhalle des Rudolf-Diesel-Gymnasiums im Zuge der Gesamtsanierung auf unbestimmte Zeit nach hinten geschoben wird. Auch die Probleme an der Albert-Einstein-Schule in Haunstetten mit Schimmel im Keller hatten politische Diskussionen zur Folge. Barth betonte am Montag vor der Presse, dass man statt der bisher veranschlagten 37 Millionen Euro für Schulsanierungen in den Jahren 2021/22 nun 57 Millionen Euro ausgeben werde. Dies wird der höchste Wert in den vergangenen Jahren sein. In den Jahren 2023 und 2024 wird das Volumen bei 40 Millionen bzw. 54 Millionen Euro liegen, wobei auch die 40 Millionen weit über dem Durchschnitt liegen. Unter anderem nimmt die Stadt den Neubau der Johann-Strauß-Schule in Haunstetten in Angriff. Bis zu neun Millionen Euro sollen in den Kauf von Containern als Ersatzschule gesteckt werden. Diese Container dienen dazu, Klassen während laufender Gebäudesanierungen auszulagern.

    Nachdem zuletzt von Elternvertretern des Diesel-Gymnasiums und - etwas verklausuliert - auch von der Sozialfraktion ein Zusammenhang mit der Theatersanierung hergestellt wurde, sagte Barth, dass die Ausgaben für Schulen in diesem Jahr um ein Vielfaches über dem liegen, was an städtischen Mitteln fürs Theater fließt. Den knapp 36 Millionen Euro, die in diesem Jahr aus städtischem Geld in die Schulen fließen, stünden 4,61 Millionen Euro fürs Theater gegenüber. Der Vollständigkeit halber muss man aber sagen, dass die Theaterkredite bis ins Jahr 2038 abbezahlt werden müssen, während die Schulkredite kürzere Laufzeiten haben.

    Die gewichtigeren Weichen für die städtischen Finanzen werden in den kommenden Monaten gestellt. Barth wird noch im Oktober dem Stadtrat seinen Entwurf für den Haushalt 2023/24 vorstellen. Die Unsicherheiten seien immens. Viele neue Projekte werden sich eher nicht darin finden. Ziel sei es, so Barth, laufende Projekte bis zum Abschluss durchzufinanzieren.

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