Zwei Jahre Schwarz-Grün im Check: Hält die Koalition, was sie versprochen hat?
Plus Das erste Drittel der Regierungsperiode von CSU und Grünen in Augsburg geht zu Ende. Was sich bei Mobilität, Umweltschutz und Co. getan hat.
45 Seiten ist der Koalitionsvertrag dick, den CSU und Grüne vor knapp zwei Jahren unterschrieben haben. Das Papier ist, wie die meisten Koalitionsverträge, mit Formulierungen wie "angestrebt" oder unbestimmten Quantifizierungen wie "bedarfsgerecht" etwas wolkig gehalten und steht zudem unter dem Vorbehalt von Corona. Dennoch kann man eine überblicksartige Bilanz ziehen.
Die autofreie Maxstraße ist eines der großen Themen von Schwarz-Grün
Mobilität: Vorangekommen ist man beim Thema Radverkehr mit dem Bau neuer Radwege und Stellplätze, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen. Die Einigung mit dem Radbegehren hat einen dicken Aufgabenkatalog hinterlassen. Auf den Weg gebracht wurden die Erhöhung der Parkgebühren und mehr Tempoüberwachung. Zur autofreien Maximilianstraße sollen demnächst Vorstellungen präsentiert werden, zur Beruhigung der Karlstraße gibt es einen Prüfauftrag an die Verwaltung. Manko ist der Nahverkehr: Der Infrastrukturausbau läuft weiter, beim Thema Tarifreform gibt es aber wenig Bewegung, ebenso beim Ausbau von P+R-Plätzen. Ob das Ziel, alle Verkehrsarten gleichermaßen zu berücksichtigen, erreicht wurde, wird unterschiedlich gesehen.
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