Auch am vergangenen Samstag marschierten wieder Tausende Corona-Demonstrantinnen und -Demonstranten durch die Augsburger Innenstadt, diesmal rund 2200. Ein Großaufgebot der Polizei war im Einsatz, um den langen Zug zu begleiten und abzusichern. Die Corona-Kritiker sind in Augsburg seit Monaten samstags und montags unterwegs. Insbesondere die Großdemos an Samstagen seien für die Polizei "ein Kraftakt", sagt Pressesprecher Siegfried Hartmann vom Polizeipräsidium Schwaben Nord - auch wenn er betont, die normale Polizeiarbeit leide nicht darunter. Wie groß ist der Aufwand für die Sicherheit? Und welche Kräfte der Polizei sind gefordert?
Hartmann sagt: "Die polizeiliche Einsatzplanung richtet sich an vielen Faktoren aus, die im Rahmen einer Lagebeurteilung zusammengetragen werden." Wie viele Einsatzkräfte nötig sind, hängt nicht nur von der Größe der jeweiligen Demo ab. Auch die Route und Gruppen, die auf Konfrontation gehen könnten, spielen eine Rolle, außerdem das aktuelle Verkehrsaufkommen. Wie hat sich die Lage in den vergangenen Wochen und Monaten entwickelt?
Die bislang größte Corona-Demo hatte rund 5500 Teilnehmer
Protestveranstaltungen von Corona-Kritikern laufen im Bereich des Polizeipräsidiums seit November/Anfang Dezember. Anfangs seien in Augsburg noch niedrige dreistellige Zahlen von "Corona-Spaziergängern" unterwegs gewesen, so Hartmann. In den vergangenen Wochen sei der Zulauf deutlich größer geworden. Regelmäßig sind es Tausende Demonstrantinnen und Demonstranten. Die bisher größte Demo lief am 19. Februar, die Polizei zählte rund 5500 Teilnehmer. Anfangs waren die "Corona-Spaziergänge" nicht angemeldet, sie fanden meist spontan und an verschiedenen Orten im Stadtgebiet statt. Mittlerweile melden die Veranstalter in Augsburg ihre Großversammlungen an und legen die Routen durch das Stadtgebiet fest.
Das jeweilige Aufgebot an Polizei ist nicht immer gleich, aber in der Regel kommen verschiedene Kräfte zum Einsatz, die koordiniert werden müssen. Bei den größten Einsätzen, die in Augsburg bisher immer am Samstag stattfanden, seien jeweils zwischen 100 und 250 Beamtinnen und Beamte präsent gewesen, heißt es im Polizeipräsidium.
Diese Spezialkräfte der Polizei werden angefordert
Normalerweise hat für Demos im Zentrum die Polizeiinspektion Mitte als örtlich zuständige Dienststelle die Einsatzleitung. Bei den größeren Teilnehmerzahlen sind aber nicht nur die örtliche Polizei und die Verkehrspolizei im Einsatz, teilweise kommen Spezialeinheiten nach Augsburg, die verschiedene Aufgaben haben. Beispielsweise werden Kräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei angefordert. Von welchen Standorten sie jeweils nach Augsburg geschickt werden, wird von Bamberg aus koordiniert. Die Bereitschaftspolizei sei zuständig für den Schutz der Demonstrationszüge, so Hartmann, sie soll Konflikte und Ausschreitungen verhindern. Aber nicht nur sie.
Zur Bereitschaftspolizei gehört eine spezielle Eingreiftruppe, das Unterstützungskommando Bayern, bekannt unter dem Kürzel USK. Diese Beamten sind bei den größeren Corona-Demos in Augsburg ebenfalls vor Ort, wenn es die Lage erfordert. Das USK soll vor allem einschreiten, wenn "Störer" oder gewaltbereite Demonstranten Probleme machen. Einen anderen Bereich haben Beamtinnen und Beamte der Kriminalpolizei im Blick: Sie beobachten, ob es bei den Protestzügen zu strafrechtlich relevanten Vorfällen kommt, die in den Bereich Staatsschutz fallen. Das wäre beispielsweise der Fall, wenn Demonstranten verbotene Parolen rufen oder verbotene Fahnen und Symbole tragen.
Kommunikationsteams als Streitschlichter in Augsburg unterwegs
Größere Protestzüge werden außerdem von speziellen Kommunikationsteams des Polizeipräsidiums begleitet. Die Einsatzkräfte sind zu zweit oder zu dritt unterwegs. Sie sind Ansprechpartner bei Fragen und sollen auch beruhigend eingreifen, etwa, wenn Demonstrierende und Passanten an der Strecke in Streit geraten.
Nach Einschätzung des Polizeipräsidiums sind die Demos der Corona-Kritikerinnen und -Kritiker in Augsburg bisher im Großen und Ganzen friedlich verlaufen. Mit Blick auf die vielen Protestzüge sei die Anzahl der registrierten Körperverletzungsdelikte gegen Beamte verschwindend gering, sagt Hartmann. Bislang hätten Polizeikräfte nur leichte Verletzungen davongetragen, wenn sie es mit "Widerstandshandlungen" zu tun gehabt hatten. Bleiben die Frage: Was kosten all diese Polizeieinsätze? Hartmann zufolge werden die Dienststunden im Zusammenhang mit den Corona-Versammlungen nicht gesondert erfasst - und damit auch nicht die Kosten für diese Einsätze in Augsburg.