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Gesundheitsminister wollen Besuchseinschränkungen in Senioren- und Pflegeheimen lockern
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21.06.2017

Altenheime: Strengere Fachaufsichten

Nach Todesfällen soll Gesetz geändert werden

Nach den ungeklärten Todesfällen in einem unterfränkischen Altenheim sollen die Fachaufsichten für Pflegeeinrichtungen bei Mängeln schneller und strenger eingreifen. „Der Vorschlag für eine entsprechende Gesetzesänderung wird derzeit vom bayerischen Gesundheits- und Pflegeministerium erarbeitet“, sagte Ministerin Melanie Huml (CSU) am Dienstag.

Die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) haben bislang meist nur eine beratende Funktion, auch wenn wiederholt Mängel festgestellt wurden. „Hier wäre es denkbar, im Gesetzestext festzuschreiben, dass eine Beratung bei erstmaliger Feststellung des Mangels erfolgt, aber bei wiederholter Feststellung eine Anordnung erfolgen muss – und nicht wie jetzt erfolgen kann“, sagte Huml.

In der „Seniorenresidenz Schloss Gleusdorf“ im Landkreis Haßberge in Unterfranken waren vor rund einem Jahr fünf Bewohner unter dubiosen Umständen gestorben. Seither wird ermittelt, ob Misshandlungen oder eine schlechte Versorgung ursächlich waren. Die zuständige Ministeriumsvertreterin Swantje Reiserer räumte im Gesundheitsausschuss ein, dass in der Residenz bei Kontrollen zwar wiederholt Mängel festgestellt worden seien, aber „nie in dem Maße, wie sie nun zur Diskussion stehen“. (dpa)

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