Migration: Eine Stadt in großer Sorge

Die Stadt Hof sieht sich mit einem besonders starken Zuzug von anerkannten Asylbewerbern konfrontiert. Eine gelingende Integration sei so kaum noch möglich, fürchtet Oberbürgermeister Harald Fichtner (CSU): „Die Situation droht zu kippen.“ Wenn in einer Grundschulklasse fast ausschließlich Kinder aus Flüchtlingsfamilien unterrichtet würden, drohe sich eine Parallelgesellschaft herauszubilden.

Laut einer Statistik des Hofer Jobcenters ist der Anteil von arbeitssuchenden Flüchtlingen an der Gesamtbevölkerung bundesweit nur in Salzgitter noch höher als in Hof. Vor allem günstige freie Wohnungen dürften viele Flüchtlinge in die oberfränkische Stadt locken. Integration könne aber nur funktionieren, wenn der Zuzug überschaubar bleibe, argumentiert Fichtner. Es gebe viele Bemühungen in der Stadt, um Migranten einzubinden. Beispielsweise hätten Vereine ein System von Patenschaften entwickelt, um Flüchtlinge zu integrieren. „Das funktioniert bei den hohen Zahlen aber nicht mehr.“

Die Infrastruktur in der Stadt gelange an ihre Grenzen, betont auch der Hofer Landtagsabgeordnete Alexander König (CSU): „Familiennachzüge lassen für die Zukunft eine weitere dramatische Verschärfung der Situation erwarten.“ Hof hat derzeit rund 47000 Einwohner. Etwa 550 Bedarfsgemeinschaften mit Flüchtlingshintergrund sind beim Jobcenter gemeldet. Zum Vergleich: In der etwas kleineren Stadt Coburg sind es nur knapp 190. In Bayreuth mit seinen 72000 Einwohnern sind es knapp 260. Die Sozialausgaben bekommt die Stadt zwar von staatlichen Stellen erstattet, OB Fichtner geht es aber um die Probleme bei der Integration.

Anerkannte Asylbewerber, die keine Sozialleistungen bekommen, können nach Angaben des Sozialministeriums ihren Wohnort grundsätzlich frei wählen. Etwas komplizierter wird es bei anerkannten Flüchtlingen, die Unterstützung erhalten. Drei Jahre nach Anerkennung müssen sie demnach in dem Bundesland bleiben, dem sie für das Asylverfahren zugewiesen waren.

„Der Bund hat den Bundesländern zudem die Möglichkeit eröffnet, die Organisation und das Verfahren der Wohnsitzzuweisung per Verordnung näher auszugestalten“, teilte eine Ministeriumssprecherin mit. Die bayerischen Bezirksregierungen haben demnach die Möglichkeit, anerkannten Asylbewerbern und dauerhaft bleibeberechtigten Flüchtlingen für die Dauer von drei Jahren einen Wohnsitz zuzuweisen. Man fordere die Personen in der Regel auf, aus der staatlichen Unterkunft auszuziehen und sich eine Wohnung zu suchen, erläuterte der Sprecher der Regierung von Oberfranken das Vorgehen der sieben Bezirksregierungen. Klappe das nicht, werde eine Wohnung zugewiesen – vorher könne der Betroffene aber angehört werden, sodass persönliche Belange berücksichtigt werden können. Der Landtagsabgeordnete König hat vorgeschlagen, dass Hof bei diesen Zuweisungen außen vor bleiben soll – bis die Integrationsvoraussetzungen besser sind. Es gebe inzwischen Gespräche mit dem Freistaat, um die Situation zu verbessern, sagte Fichtner. (dpa)