FDP: Niebel kritisiert Familienbild der Union

Dabei seien auch die Unternehmen in der Pflicht, den qualifizierten Müttern und Vätern einen leichten Wechsel zwischen Job und Familie zu ermöglichen. Notfalls müsste dies auch kurzfristig noch am gleichen Tag gehen. "Ich habe einmal Erziehungsurlaub - so hieß das damals - gemacht", erklärte Niebel. "Mit Urlaub hatte das nichts zu tun."

An der Gesundheitsreform von Schwarz-Rot ließ der FDP-General kein gutes Haar. Nachdem die letzte "Jahrhundertreform" im Gesundheitswesen erst drei Jahre alt sei, werde nun unnötig zusätzliche Bürokratie aufgebaut. Niebel forderte, dass auch das Kündigungsschutzgesetz abgeschafft werden muss. Der derzeitige Boom bei Zeitarbeitsfirmen zeige, dass die Vorschriften für die Unternehmen zu starr seien und die Beschäftigung von Arbeitslosen verhindere.

Auch bei einer guten Auftragslage könne ein Chef keine Mitarbeiter neu einstellen, weil er diese bei weniger guter Geschäftslage nicht entlassen dürfe. "Kündigungsschutz schützt nicht vor Kündigung", meinte Niebel. Die vielen Arbeitssuchenden seien der Beweis dafür.

Niebel war in Passau kurzfristig für Parteichef Guido Westerwelle eingesprungen. Der Bundesvorsitzende musste seinen neunten Aschermittwochsauftritt wegen eines grippalen Infekts absagen.