Kommunikation: Datenschutz und WLAN beschäftigen Merchings Gemeinderat

VonChristina Riedmann-Pooch

Im Rathaus stehen die Anforderungen des digitalen Zeitalters auf der Tagesordnung

Die Merchinger Gemeindeverwaltung sucht immer noch nach einer Lösung für das Amt des Datenschutzbeauftragten: Bereits in der Sitzung vom 3. Mai war angeklungen, dass laut des Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragen bei drei der vergebenen Gemeindeämter ein Interessenskonflikt besteht: Dies betrifft Alexandra Hagen, die neben der Kämmerei auch die IT-Abteilung betreut, Geschäftsleiter Rainer Fieber und Manuela Findl vom Personalamt. Seit 25. Mai hat sich Isabella Geiger deshalb für das Amt bereit erklärt und erhält dafür Unterstützung von Manuela Findl und Alexandra Hagen. Sie wird das Amt ausführen, bis geklärt ist, ob ein gemeinsamer Datenschutzbeauftragter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit eventuell auch vom Landratsamt benannt werden kann.

Mit Einführung des Ratsinformationssystems Mandatos äußerten einige Räte den Wunsch, im Sitzungssaal einen WLAN Zugriff einzurichten, um die Sitzung statt wie bisher mit Sitzungsanlagen auf Papier auf Tablets verfolgen zu können. So könne man das Papier einsparen und die Sitzungsunterlagen auch kurzfristig synchronisieren. Alternativ müsste diese Synchronisation vor der Sitzung von zu Hause erfolgen oder mit einer SIM-Karte, die diesen Zugriff im Ratsgebäude ermöglicht. Durch die EDV-Umstellung wäre die Voraussetzung für einen Access-Point geschaffen, der die Datenübertragung sicher zugänglich machen würde, laufende Kosten wären jährlich mit etwa 842 Euro zu berappen, die Einrichtungskosten liegen bei 1300 Euro. Roland Söhl fand dieses Angebot zu teuer und schlug alternativ vor, eine weitere Leitung zu beantragen, die nur während der Gemeinderatsitzung aktiv wäre. Dies würde etwa 570 Euro pro Jahr ausmachen. Die Höhe der Kosten fand nicht nur Christian Niedermair fragwürdig: Schließlich habe jeder zu Hause ein vernünftiges WLAN und man bereite sich schließlich dort ordentlich vor.

Friedberg Merching