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Gemeinderat in Mering

10.03.2018

Kein schnelles Baugebiet an der Hermann-Köhl-Straße

Ein Bebauungsplan für das Grundstück im Anschluss an die Hermann-Köhl-Straße mit zu überwindendem Höhenunterschied wurde abgelehnt.
Bild: Christine Hornischer

Gremium lehnt einen Bebauungsplan für das Grundstück ab. Räte sehen die Höhendifferenz als Problem.

Eine Diskussion entbrannte im Meringer Gemeinderat um den Antrag für einen Bebauungsplan am Meringer Ortsrand angrenzend an die Hermann-Köhl-Straße. Dort könnte im Schnellverfahren ein kleines Baugebiet ausgewiesen werden.

Gemeinden dürfen nämlich, zumindest bis zum 31. Dezember 2019, neue Baugebiete von bis zu einem Hektar im sogenannten beschleunigten Verfahren ausweisen, das heißt, ohne Umweltverträglichkeitsprüfung. Möglich ist dies für Areale in direktem Anschluss an bereits vorhandene Bebauung. So steht es im Paragrafen 13b des Baugesetzbuchs. Im Juli 2017 hatte der Meringer Gemeinderat mit 15:3 Stimmen beschlossen, dass der sogenannte „13b“ im Markt zur Anwendung kommen solle. Bereits damals war nach Ansicht Kandlers beispielsweise ein Grundstück im Anschluss an die Hermann-Köhl-Straße ins Auge gefasst worden.

Gemeinderäte wollen von Bebauung nichts wissen

Nun aber wollten die Räte nichts mehr davon wissen. „Eine Bebauung ist ja praktisch nicht umsetzbar“, meldete sich Götz Brinkmann (SPD/parteifrei) zu Wort. Und Irmgard Singer-Prochazka von der SPD unterstützte ihren Fraktionskollegen: „Wir waren heute vor Ort. Wie soll denn eine Bebauung überhaupt funktionieren?“ Die SPDler spielen hier auf den zu überwindenden Höhenunterschied auf dem betreffenden Baugrundstück von circa drei Metern an.

Dies aber erzürnte Bürgermeister Hans-Dieter Kandler: „Wir haben am Marktplatz doch auch eine Höhendifferenz gehabt. Was soll das Ganze? Damals war es doch auch kein Problem.“ Klaus Becker von den Grünen unkte: „Wehret den Anfängen“. Seiner Meinung nach braucht es keinen Aufstellungsbeschluss für ein neues Baugebiet. Auch Florian Mayer von der CSU sah buchstäblich schwarz: „Was soll dieser blinde Aktionismus?“ Er verwies auf das Wachstumsziel, die Marktgemeinde hat sich nämlich mit ihrem städtebaulichen Entwicklungskonzept unter aktiver Teilnahme ihrer Bürgerinnen und Bürger klare Ziele für die Ortsentwicklung gesetzt. So solle Wachstum „mit Augenmaß“ erfolgen. Einstimmig sodann wurde beschlossen, keinen Aufstellungsbeschluss aufzustellen.

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