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Ichenhausen

09.08.2019

Was bedeutet ein Bruch der SPD-Fraktion?

Wie geht es jetzt weiter mit der bisher dreiköpfigen SPD-Fraktion im Stadtrat Ichenhausen?
Bild: Alexander Prautzsch/dpa (Symbolbild)

Bleibt es in Ichenhausen beim Ausschluss aus dem Bürgermeistergespräch? Abt und Walter denken über Konsequenzen nach. Der Bürgermeister weiter alle Stadträte gleich informieren.

Wie geht es jetzt weiter mit der bisher dreiköpfigen SPD-Fraktion im Stadtrat Ichenhausen? Immerhin kommt es nicht alle Tage vor, dass ein Ratsmitglied die Sitzung nach dem öffentlichen Teil verlässt mit der Bemerkung, es habe vorab keine Informationen zum nichtöffentlichen Sitzungsteil bekommen. Der Ichenhauser Bürgermeister Robert Strobel sieht das anders: Alle Stadtratsmitglieder seien auch zum nichtöffentlichen Teil informiert worden, sagt er.

Acht Seiten Text und Pläne für die nichtöffentliche Sitzung hätten alle 21 Stadtratsmitglieder mit der Einladung zur Sitzung bekommen, sagt Strobel: „Wir sind unserem Informationsauftrag auch gegenüber Stadtrat Georg Abt nachgekommen.“ Überdies seien drei der vier nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte im Ausschuss „unter Beteiligung seiner beiden Fraktionskolleginnen“ in den Monaten zuvor behandelt worden. Sollten Fragen offen sein, könne Abt diese grundsätzlich entweder in den Tagen vor der Sitzung oder während der Sitzung an die Verwaltung oder den Bürgermeister stellen, sagte Strobel.

"Dann ziehen wir halt Konsequenzen"

Wie es mit der SPD-Fraktion weitergeht, das hängt für Abt davon ab, ob seine Fraktionskollegin Gabriele Walter zur nächsten Bürgermeisterbesprechung vor den Sitzungen eingeladen wird. Bisher habe Strobel immer sowohl Gabriele Walter als auch die Fraktionsvorsitzende Gerlinde Schweiger eingeladen. Sollte Walter nicht mehr eingeladen werden, „dann ziehen wir halt Konsequenzen“, sagt Abt und erklärt auf Nachfrage, dass man dann die Fraktion auflösen werde – „das ist ja keine Zusammenarbeit mehr“.

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„Ich kann mir nicht vorstellen, dass ich noch mal eine Einladung bekomme“, sagt Stadträtin Gabriele Walter auf Anfrage unserer Zeitung, die Sache mit dem Vertrauen werde in einem Monat auch nicht anders sein. Wie berichtet, hatte Zweiter Bürgermeister Franz Zenker in der Besprechung im Juli Walter sein Misstrauen ausgesprochen, weil durchgesickert war, dass sie und Abt im Frühjahr 2020 auf der noch zu gründenden „Ichenhauser Bürgerliste“ kandidieren wollen.

Walter hatte nach mehrfachen Misstrauensbekundungen die Bürgermeisterbesprechung verlassen müssen. Bürgermeister Strobel habe dazu nichts gesagt, „er hat mich eingeladen und ein anderer schmeißt mich raus“, wundert sich Walter immer noch über diesen Vorgang. Mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerlinde Schweiger habe es seit dem Vorfall kein klärendes Gespräch gegeben, auch nicht die sonst vor der Stadtratssitzung übliche Fraktionssitzung. Ihren Austritt aus der Fraktion will Walter nach all dem nicht ausschließen. Dann würde sie halt als parteilose Stadträtin im Gremium sein, sagt sie. Vor einem solchen Schritt würde sie sich aber auf jeden Fall mit Georg Abt abstimmen.

Für eine Fraktion braucht es mindestens drei Ratsmitglieder

Schon der Austritt eines Mitglieds der SPD-Fraktion würde deren Ende bedeuten, denn zur Bildung einer Fraktion braucht es mindestens drei Stadträte. Gerlinde Schweiger würde dann also auch ihren Status als Fraktionsvorsitzende verlieren. Könnte sie dann noch zu dem vorbereitenden Gespräch mit den Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden eingeladen werden? Wenn nicht, hätte die SPD-Stadträtin Schweiger in diesem Fall womöglich manche Informationen nicht? Und was wären dann die Folgen für Georg Abt und Gabriele Walter?

Der Ichenhauser Bürgermeister hofft, dass es erst gar nicht zur Auflösung der Fraktion kommt, sondern dass sich die SPD-Stadtratsfraktion bis zum Ende der Wahlperiode im April „zusammenrauft“ und sich die Frage nicht stellt. Er wolle den SPD-internen Konflikt nicht kommentieren. Aber auch wenn es in der SPD-Fraktion zum Bruch kommen sollte, ist es nach wie vor „mein Ziel als Bürgermeister, auch weiterhin alle Mitglieder des Stadtrates immer auf den selben Informationsstand zu bringen“, versichert Strobel. Wenn nötig, könne er Schweiger, Walter und Abt trotzdem vor jeder Sitzungsrunde zu einem Informationsgespräch einladen – „notfalls zu getrennten Gesprächen“.

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