Klares Votum für DSL
Räte lehnen Antrag der Bürgerinitiative einstimmig ab
Altenstadt Die Gefahr, dass der Zuschuss für eine schnelle Internetanbindung verfällt, sah Bürgermeister Wolfgang Höß in der jüngsten Marktratssitzung gegeben. Denn Bernd Inboden, Sprecher der Initiative Funkmast, hatte einen Antrag für ein Ratsbegehren zur DSL-Anbindung gestellt, über den die Räte bei der jüngsten Sitzung abstimmten. Ratsbegehren bedeutet, der Gemeinderat würde sich für einen Bürgerentscheid aussprechen. Anders wie bei einem Bürgerbegehren sind für ein Ratsbegehren keine Bürger-Unterschriften nötig.
Höß wies darauf hin, dass der Marktrat bereits beschlossen hat, den Auftrag für eine schnelle Internetanbindung via Richtfunk an die Firma Allgäu DSL zu vergeben. Nur so konnte die Gemeinde einen Zuschussantrag bei der Regierung stellen. Und dafür war es höchste Zeit, denn das Förderprogramm endet am 31. Dezember 2011. „Geben wir dem Antrag von Herrn Inboden statt und es kommt zu einem Bürgerentscheid, besteht die Gefahr, dass der Zuschuss verfällt“, so Höß.
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