„David gegen Goliath“
Bürgerinitiative hält die Ablehnung des Bürgerbegehrens für kleinlich
Kellmünz Die Kellmünzer Bürgerinitiative Staigstraße sieht sich in ihrem Kampf gegen die bestehende Ausbauplanung der Staigstraße bestärkt. Dass der Marktgemeinderat das Bürgerbegehren wegen eines Formfehlers abgelehnt hat, empfinden die BI-Mitglieder als sehr kleinliche Entscheidung.
„Da haben sie doch ein Haar in der Suppe gefunden“, sagte der BI-Sprecher Franz Kramer dazu und fügte an, dass die rechtliche Prüfung, die der Gemeinderat veranlasst hat, keine Beanstandungen an der Argumentation der Initiative am Antrag für das Bürgerbegehren ergeben habe. Ob es sich bei der Benennung von vier statt drei Vertretern auf dem Antragsformular tatsächlich um einen Formfehler handelt (IZ berichtete), lässt die Bürgerinitiative prüfen. Klaus Oechsle meinte, dass dies auch aus der vorliegenden Rechtsprüfung durch den Marktrat nicht eindeutig hervorgeht. „Sollte sich herausstellen, dass dem nicht so ist, behalten wir uns rechtliche Schritte gegen die Entscheidung des Markgemeinderats vor“, bekräftigte Kramer.
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