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Gemeinderat

12.02.2020

Neue Beiträge zur Wasserversorgung und Entwässerung

Grundlage bildet in Ebershausen eine Globalberechnung für Kanal und Wasser. Hohe staatliche Zuschüsse sind positiv

Zur Entwässerung und Wasserversorgung von Ebershausen gelten in der Gesamtgemeinde in Bälde neue Beiträge. Sie basieren auf einer aktuellen Globalberechnung für Kanal und Wasser, die jetzt vorliegt und vom Planungsbüro Schulte/Röder, Veitshöchheim, erstellt wurde. Hierzu galt es in der Sitzung des Gemeinderates, die neuen Beiträge in Satzungen zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung aufzunehmen und zu beschließen.

Bekanntlich erhebt die Gemeinde zur Deckung des Investitionsaufwandes Beiträge von den Grundstücks- und Hauseigentümern, die nach einer Rechtssprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes mithilfe einer Globalkalkulation zu ermitteln sind. Welche Kriterien für die Berechnung herangezogen werden, erläuterte Heinrich Schulte vom genannten Planungsbüro anhand einer Bildpräsentation, aus der die relevanten Zahlen ersichtlich waren. Ausschlaggebend sind die Gesamtgrundstücksflächen und die Gesamtsumme der Geschossflächen in allen Ortsteilen, sowie die „historische Investitionssumme“ abzüglich staatlicher Förderungen, die von der Gemeinde erbracht werden musste.

Bezüglich der staatlichen Förderung bemerkte Schulte, dass im Gegensatz zu anderen Gemeinden die Maßnahmen in Ebershausen hoch bezuschusst wurden, was sich schließlich in der Berechnung positiv auswirke. Grundsätzlich müssen sowohl Wasserversorgung als auch Entwässerung als kostendeckende Einrichtungen betrieben werden, so die Vorschriften. In der Globalberechnung wird jedoch nachgewiesen, dass Beitragssätze nicht überhöht sind, also „die Beitragsobergrenze für den höchstmöglichen Beitragssatz eingehalten worden ist“.

Neue Beiträge zur Wasserversorgung und Entwässerung

Die Beitragssätze ändern sich demnach wie folgt: Entwässerung: Grundstücksflächenbeitrag bisher 2,20 Euro pro Quadratmeter, neu 1,36 Euro; Geschossflächenbeitrag bisher 18 Euro pro Quadratmeter, neu 18,77 Euro; Wasserversorgung: Grundstücksflächenbeitrag bisher 1,40 Euro pro Quadratmeter, neu 0,86 Euro, Geschossflächenbeitrag bisher 3,50 Euro pro Quadratmeter, neu 4,87 Euro. Hinzu kommen noch sieben Prozent Mehrwertsteuer.

Schulte wies noch darauf hin, dass keine Neu-Veranlagung bestandskräftiger Bescheide von Alt-Anschließern und keine Erstattung und/oder Nachberechnung bei nun veränderten Beitragssätzen erfolgt, das heißt, die Beiträge gelten nur bei Veränderungen der Grundstücks- oder Geschossflächen zum Beispiel durch Neubauten oder Erweiterungen. Die mittels Globalberechnung sich ergebenden neuen Beitragssätze erhielten die Zustimmung.

Die weiteren Themen im Gemeinderat

Dem Antrag der Feuerwehr Ebershausen zur Kostenübernahme eines Sanitätskurses stimmten die Räte zu, nachdem der anwesende Jugendwart und Gruppenführer Florian Heiligensetzer auf das gesamte Ausbildungsspektrum und die damit verbundenen Vorteile hinwies. Bürgermeister Herbert Kubicek lobte die Bereitschaft des jungen Feuerwehrmannes, sich auf freiwilliger Basis an vier Wochenenden die Ausbildungsziele anzueignen. Die Kosten von 350 Euro seien gut angelegt.

In der von Fußgängern viel begangenen Brühlstraße und Buchenstraße gäbe es zur Nachtzeit einige „dunkle Ecken“, die zwei neue Straßenlampen ausleuchten könnten, berichtete Kubicek. Der Standort sei mit den Anliegern abgesprochen, außerdem erleichtern bereits verlegte Leerrohre den elektrischen Anschluss der Beleuchtung. Die Kosten belaufen sich in der Brühlstraße auf Rund 2900 Euro in der Buchenstraße auf 2300 Euro. Der Auftragsvergabe wurde zugestimmt.

Eine Erweiterung der Beleuchtung in der Wäckerlestraße ist zunächst nicht vorgesehen, nachdem man wegen des Standorts der Lampe den Abschluss einer privaten Baumaßnahme Standortes abwarten wolle, so der Beschluss. (wgl)

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