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Neuburg

20.01.2020

Warum der Marktrat Neuburg über Atomwaffen spricht

Eine Diskussion über Atomwaffen in einem Marktrat wie Neuburg: Das gibt es eher selten.Im Bild eine Pershing-2-Atomrakete der US-Streitkräfte. (Symbolbild).

Plus Wie ein in der Kommunalpolitik eher selten diskutiertes Thema Gegenstand einer Ratssitzung wurde und was Neuburg sich von der Bundesregierung wünscht.

Ein Marktrat, der über Atomwaffen debattiert: Das gibt es, sagen wir, dann doch eher selten. Im Neuburger Marktgemeinderat wurde aber jetzt der Einsatz von Atomwaffen zum Thema. Wie kam es dazu?

Irmgard Hofer, Vorsitzende der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit, stellte in der Bürgerversammlung den Antrag, der Markt Neuburg solle die Bundesrepublik Deutschland auffordern, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen (wir berichteten). Jetzt hatten die Markträte darüber zu beraten. Mit 6:4 Stimmen nahmen die Markträte folgenden Antrag im Wortlaut an: „Der Markt Neuburg ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“ Die Meinungen im Marktrat zu diesem in der Kommunalpolitik dann doch nicht allzu oft anzutreffenden Thema waren erwartungsgemäß unterschiedlich.

Während sich alle grundsätzlich gegen den Einsatz von Atomwaffen aussprachen, fanden es einige Markträte schlichtweg anmaßend, einen kleinen Markt wie Neuburg aufzufordern, sich mit einem derartigen Beschluss an die Bundesregierung zu wenden.

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Spenden:

Der Markt Neuburg muss jährlich über eingegangene Spenden informieren. Wie Bürger-meister Rainer Schlögl mitteilte, gingen folgende Spenden ein: Gewerbeverein Neuburg (Spende in Höhe von 1150 Euro für eine Sitzbank sowie 1270 Euro für einen Cross-Trainer), Schreinerei Wirth, Wattenweiler (3000 Euro für die Inneneinrichtung im Bürgerheim Wattenweiler) sowie diverse Spender (1900 Euro für Kinderkulturtopf).

Bausachen:

Neuburg: In der Edelstetter Straße darf ein Bauwerber einen Carport errichten. Die Markträte genehmigten das Überschreiten der Baulinie. „Ja“ hieß es zum Neubau eines eingeschossigen Einfamilienhauses (Tiny-Haus) mit Pultdach im Max-Mayer-Berg. In der Bahnhofstraße kann ein Teilbereich eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens abgebrochen werden.

Wattenweiler: In der Schulstraße wurde dem Neubau einer Halle für Metallzuschnitte genehmigt. Am Schlossberg darf ein Teilbereich eines landwirtschaftlichen Gebäudes abgebrochen werden und durch eine Pultdachkonstruktion ersetzt werden.

Langenhaslach: Dem Einbau von Schleppgauben und einer Kniestockerhöhung um 50 cm an einem bestehenden Einfamilienhaus in der Edelstetter Straße stimmten die Markträte zu.

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