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Derivat-Verluste: Kein Zeichen der Hoffnung

Derivat-Verluste: Kein Zeichen der Hoffnung
Kommentar Von Gerald Modlinger
19.12.2019

LT-Redakteur Gerald Modlinger sieht in der neuen Derivate-Strategie des Landsberger Stadtrats einen deutlichen Widerspruch zu den Hoffnungsszenarien der Stadtjustiziarin.

Wie passt das zusammen? Einerseits setzt Stadtjustiziarin Petra Mayr-Endhart darauf, dass es im Derivate-Skandal doch noch zu einer juristischen Neubewertung kommt. Dann könnte sich die Stadt ohne Schaden aus der Affäre ziehen. Die hierfür nötigen Erkenntnisse erhofft sie sich aus einem ähnlich gelagerten Fall in Füssen. Andererseits steht jetzt im Raum, dass der Stadtrat die seit 2013 geübte Praxis, keine weiteren Verluste aus den Zinswetten auszugleichen, beendet und der Bank 5,2 Millionen Euro überweist, um weitere hohe Zinsbelastungen zu vermeiden. Wer das überlegt, hat eigentlich die Hoffnung begraben, noch ungeschoren aus dem Derivate-Schlamassel herauszukommen.

Entschieden ist die Sache politisch zwar noch nicht. Aber wenn 5,2 Millionen Euro für Verlustzahlungen in den Haushalt 2020 eingestellt werden, ist das ein Signal, dass man die Dinge auch anders als die Stadtjustiziarin betrachten kann.

Für Mayr-Endhart lief diese Woche insgesamt nicht gut: Auch im Streit um die Anwaltskosten von Ex-Oberbürgermeister Ingo Lehmann fand ihre Sicht der Dinge vor dem Verwaltungsgericht kein Gehör. Weder überzeugte die Argumentation in Sachen Streitwert, noch spielten die Stichworte zum anwaltlichen Berufsrecht und zur Vereinbarkeit von anwaltlicher und kommunalpolitischer Tätigkeit von Felix Bredschneijder eine Rolle.

Was in der jüngsten Sitzung des Stadtrats zum Thema Derivate bekannt wurde, lesen Sie hier: Zinswetten: Zahlt die Stadt Landsberg jetzt doch?

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