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Landsberg

21.11.2019

Zur Kommunalwahl: Schöne Bescherung für die UBV Landsberg

Die UBV ist in Landsberg eine feste politische Größe. Sogar eigene Weihnachtskugeln mit dem Bayertor brachte sie schon unter die Landsberger.
Foto: Thorsten Jordan (Archiv)

Plus Die Unabhängigen Bürger (UBV) müssen bei der Kommunalwahl 2020 komplett von vorne anfangen. Der Grund ist eine politische Scheidung.

Politische Newcomer sind die „Unabhängigen Bürger für Landsberg“, kurz UBV, in Landsberg eigentlich nicht: Immerhin seit 1977 machen sie Politik in der Stadt. Von 1988 bis 2000 stellte die UBV mit Franz Xaver Rößle auch den Oberbürgermeister. Dennoch muss die UBV bei der Stadtratswahl am 15. März 2020 quasi noch einmal neu anfangen – und erst einmal 190 Unterstützungsunterschriften vorlegen, um wieder auf dem Stimmzettel zu erscheinen. Grund dafür ist eine politische Scheidung.

Ein Blick in die Vergangenheit erklärt so manches

Denn was gemeinhin als UBV wahrgenommen wird, ist eigentlich ein Bündnis zwischen UBV und Freien Wählern (FW): 2008 trat man mit meiner gemeinsamen Liste mit der Bezeichnung UBV/FW an, sechs Jahre später als FW/UBV. Zwar fanden sich auf der Liste 2014 fast ausschließlich UBV-Leute, aus taktischen Gründen stellte man beim Listennamen aber die FW voran. Weil die FW damals drittstärkste Fraktion im Landtag waren, bekam der FW/UBV-Wahlvorschlag die Nummer drei vor Mitbewerbern wie den Grünen oder der Landsberger Mitte.

Diese gemeinsame Liste wird es dieses Mal nicht mehr geben, hatte die Vorsitzende der Kreisvereinigung der Freien Wähler, Renate Wengenmaier, schon angedeutet, als die Freien Wähler nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl und der anschließenden Regierungsbeteiligung auch in Landsberg politische Morgenluft schnupperten. Rechtlich gesehen entstehen somit aus der früheren FW/UBV-Liste zwei neue Wahlvorschläge. Neue Wahlvorschläge müssen jedoch Unterstützungsunterschriften vorlegen, um zur Wahl zugelassen zu werden, in Landsberg beträgt deren Zahl 190. Diese Regelung gilt jedoch nicht für im Landtag vertretene Parteien: Sie sind privilegiert und können auch ohne Unterstützungsunterschriften antreten, die FW brauchen diese also nicht.

Die UBV ist sich sicher, dass sie die nötigen Unterschriften bekommt

Bei der UBV will man die Unterschriftenhürde nicht so hoch hängen: „Die kriegen wir zusammen, es ist halt ein Aufwand“, meint Fraktionschef Christoph Jell. Was er aber nicht verstehe, ist, dass die Unterschriften durch persönliches Erscheinen unter Vorlage des Personalausweises in der Stadtverwaltung geleistet werden müssen, wo sonst bei vielen Gelegenheiten der Kontakt zwischen Bürger und Behörde schon auf elektronischem Wege erfolgen könne.

Zu den Gründen der politischen Scheidung zwischen UBV und Freien Wählern halten sich beide Seiten knapp. UBV-Vorsitzender Wolfgang Neumeier sagt, man habe den Landsberger FW schon vor längerer Zeit angeboten, wieder eine gemeinsame Liste aufzustellen, das sei aber von den Freien Wählern nicht gewollt worden.

Die Freien Wähler stehen vor der Fusion mit einer anderen Gruppe

Eine reine UBV-Liste soll nun am 3. Dezember aufgestellt werden – mit 30 Bewerbern und einem Oberbürgermeisterkandidaten, dessen Namen die UBV weiterhin für sich behält. Zur Liste selbst wird derzeit nur bestätigt, dass die Stadträte Doris Baumgartl (aktuell Zweite Bürgermeisterin), Franz Daschner, Christoph Jell und Wolfgang Neumeier wieder kandidieren, während Dr. Reinhard Steuer und Erich Schmid bereits erklärt haben, nicht mehr antreten zu wollen. Bis Unterstützungsunterschriften geleistet werden können, wird es dann aber noch etwas dauern. Nach den Fristen der Wahlordnung wird dies erst ab 19. Dezember möglich sein. Bis Anfang Februar ist dann Zeit, die notwendigen Unterstützungsunterschriften zusammenzubekommen.

„Wir haben uns einfach auseinandergelebt“, berichtet FW-Chefin Renate Wengenmaier auf Nachfrage, „es gab keine Gemeinsamkeiten mehr mit der UBV.“ Die FW hätten eher das Ohr an den Bürgern, wenngleich sie der UBV nicht unterstellen wolle, dies nicht zu tun.

Einige Spitzenkandidaten schafften es nicht in den Stadtrat

2008 und 2014 hatten UBV und Freie Wähler eine gemeinsame Kandidatenliste präsentiert. Allerdings wurden beide Male nur Vertreter der UBV in den Stadtrat gewählt – und dass, obwohl FWähler-Bewerber teilweise aussichtsreiche Plätze hatten. So trat Hanns Haedenkamp 2008 auf dem zweiten Platz an, Ludwig Siller auf dem vierten Platz und Renate Wengenmaier 2014 auf Platz fünf. Nun wollen es die FW auf eigene Faust versuchen: „Wir arbeiten daran, dass wir für den Stadtrat kandidieren“, erklärt Wengenmaier. Das bedeute aber nicht zwangsläufig, dass es eine eigene FW-Liste geben wird. „Wir sind gerade in Sondierungsgesprächen.“

Mit wem, das klärt eine Nachfrage bei der „Landsberger Mitte“: „Es hat Gespräche gegeben“, bestätigt Vorsitzender Hans-Jürgen Schulmeister, „die Ergebnisse möchte ich aber nicht vorwegnehmen.“ Schulmeister verweist auf die am heutigen Donnerstag, 21. November, stattfindende Nominierungsversammlung der Landsberger Mitte.

2014 gab es bereits einige personelle Wechsel

Schulmeister erwähnt dabei auch, dass UBV und FW ja zu der Zeit in Landsberg zusammengekommen seien, als er im Vorstand der UBV war. 2014 trennten sich dann jedoch die Wege von Schulmeister und den damaligen Stadträten Axel Flörke und Jonas Pioch von der UBV und damit auch von den FW: Schulmeister, Flörke und Pioch gründeten die „Landsberger Mitte“, die schließlich mit vier Vertretern in den Stadtrat einzog. Zuletzt tat sich aber bei der Bezirkstagswahl vor gut einem Jahr eine weitere Verbindung von Landsberger Mitte und den FW auf: Damals bewarb sich Pioch auf der Liste der Freien Wähler um einen Sitz im Bezirkstag.

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