Mindelheim: Kommt doch die zweite Tiefgarage für die Mindelheimer Altstadt?

VonJohann Stoll

Im ehemaligen Kloster Maria Ward ziehen immer mehr Nutzer ein. Die brauchen Parkraum. Der Druck auf öffentliche Stellplätze in der Altstadt nimmt zu. Jetzt beginnt die Diskussion nach eineinhalb Jahren Pause erneut.

Sie ist wieder zurück, die Debatte um eine mögliche zweite Tiefgarage in der Altstadt. Nachdem der Stadtrat im Mai 2021 mit 15 gegen neun Stimmen beschlossen hatte, keine Tiefgarage im Garten des Klosters Maria Ward zu bauen, herrschte eineinhalb Jahre lang Ruhe. Jetzt kochte das Thema fehlender Stellplätze in der Innenstadt im Umwelt-, Verkehrs- und Bauausschuss wieder hoch. Anlass der Debatte war die Nutzung des an die Wohnungsbaugenossenschaft veräußerten Klosters Maria Ward. Nachdem im ersten Stockwerk eine Kanzlei eingezogen ist und im zweiten das Gesundheitsamt, folgt nun im Erdgeschoss eine Kindertagesstätte mit vier Gruppen plus einer offenen Gruppe. Jede der Kita-Gruppen soll acht bis zehn Kinder aufnehmen. Das erzeugt für die An- und Abreise Verkehr. Bauamtschef Michael Egger rechnete vor, dass 22 Stellplätze, die eigentlich notwendig wären, nicht im Garten des Klosters untergebracht werden können.

Die Stadt erlaubt in solchen Fällen innerhalb des Altstadtrings, dass die Parkplätze abgelöst werden können. 5000 Euro je Platz zahlt ein Investor an die Stadt, muss dafür aber keinen Stellplatz schaffen. Die Wohnungsgenossenschaft errichtet zwar ein paar Parkplätze auch im Klostergarten. 22 Stellplätze finden dort aber keinen Platz mehr, weil für die Kinder 1000 Quadratmeter als Grünfläche vorgehalten werden sollen. Mit dem Wegfall dieser Parkplätze erhöht sich der Parkdruck auf die öffentlichen Stellplätze. Dietmar Wagner sprach von einer Fehlentscheidung des Stadtrates Anfang 2021. Die Freien Wähler hatten sich damals besonders stark für den Bau einer Tiefgarage gemacht, waren aber von CSU und anderen überstimmt worden. Wagner findet, dass die Stadt im Falle des Klosters sehr großzügig darauf verzichtet, dass Stellplätze nachgewiesen werden. Weil keine neuen Parkplätze in dem Gebiet geschaffen werden, stimmte Wagner als einziger gegen die Umbaupläne im Kloster.

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