Türkheim: Ein zähes „Jein“ zum Sonnenstrom in Türkheim

Viel Zeit und erkennbar auch viel Herzblut hatte die vom Gemeinderat eingesetzte Arbeitsgruppe in die Erarbeitung eines Leitfadens zum zukünftigen Umgang mit Photovoltaik-Anlagen gesteckt. Entsprechend engagiert machte Marcus Jakwerth (Freie Wähler) bei der jüngsten Gemeinderatssitzung deutlich, dass es sich zwar „nur“ um eine Richtschnur für die Genehmigung solcher PV-Anlagen handle – der Türkheimer Gemeinderat damit aber durchaus eine Grundlage habe, um künftigen Antragstellern glasklar signalisieren zu können, ob und wo in Türkheim PV-Anlagen gebaut werden können.

Zwei Bauanträge für PV-Anlagen lösten im Türkheimer Rat eine Grundsatzdebatte aus

Auslöser für diesen PV-Leitfaden waren zwei Bauanträge für solche Anlagen, die schon bei der ersten Vorlage im Gemeinderat langatmige und vereinzelt wohl auch ideologisch motivierte Grundsatzdiskussionen ausgelöst hatten.

Energiewirtschaft oder Landwirtschaft? Wo kann, wo soll und muss eine Kommune Leitplanken einziehen und schon bei der Bauleitplanung Grenzen setzen?

Um nicht bei jedem weiteren Bauantrag für eine PV-Anlage auf landwirtschaftlichem Grund erneut in eine zeitraubende und wenig zielführende Diskussion zu schliddern, hatte die Arbeitsgruppe mehrfach getagt und den Leitfaden ausgearbeitet, der dann auch im Gemeinderat diskutiert und verabschiedet wurde.

Nun holte den Türkheimer Gemeinderat aber die Realität ein: Erneut lagen die Bauanträge für zwei geplante PV-Anlagen auf dem Tisch. Im Süden von Irsingen will ein Unternehmen auf einem sieben Hektar großen Feld eine PV-Anlage errichten. Diese soll eine Doppelnutzung der Acker- und Grünflächen erlauben. Auch in der Nähe des Türkheimer Wertstoffhofes. Hier ist ebenfalls eine Doppelnutzung geplant. 70 Prozent der Fläche könnten dort landwirtschaftlich genutzt oder als Blumenwiese verwendet werden.

Der erzeugte Strom könnte der Kläranlage, die einen hohen Energiebedarf hat, zugeführt werden. Der Strom könnte aber auch in die regionale Energieversorgung eingeleitet werden. Der Antragsteller würde eine senkrechte Aufständerung der Module bevorzugen.

„Dann können wir ja den Deckel draufmachen“, zeigte sich Bürgermeister Christian Kähler zuversichtlich. Doch so schnell sollte es dann doch nicht gehen, denn schon der Begriff „Konversionsflächen“ gab für Peter Ostler (Wählervereinigung) Anlass zum erneuten Nachhaken. Denn laut PV-Leitfaden sollten Photovoltaikanlagen in Türkheim bis auf Weiteres nur auf bereits versiegelten Flächen oder eben sogenannten Konversionsflächen umgesetzt werden. Darunter sind Grundstücke zu verstehen, welche ökologisch beeinträchtigt sind, wie beispielsweise Freiflächen entlang von Bahntrassen.

Ja zur PV-Anlage beim Türkheimer Wertstoffhof, Nein zur PV-Anlage in Irsingen

Bei den zwei vorliegenden Bauanträgen für PV-Anlagen zeichnete sich dann aber doch eine gemeinsame Linie ab: In Irsingen handle es sich um „sehr guten landwirtschaftlichen Grund zur Nahrungsproduktion“, wie FW-Fraktionschef Josef Vogel aus Irsingen deutlich machte. Zudem sei die geplante PV-Anlage zu nahe an der Wohnbebauung und könnte eine weitere Ortsentwicklung später einmal einschränken. „Das kommt für mich nicht infrage“, machte Vogel klar.

Damit hatte er am Ende zwar eine klare Mehrheit mit zwei Gegenstimmen hinter sich, Dritte Bürgermeisterin Gudrun Kissinger-Schneider wollte aber die Aussage nicht ohne Widerspruch stehen lassen, dass sich PV-Anlagen und landwirtschaftliche Nutzung gegenseitig verhindern würden: „PV-Anlagen machen gute landwirtschaftliche Böden nicht automatisch kaputt“, warnte Kissinger-Schneider vor voreiligen Schlüssen.

Sie fand es „schade, wenn wir diese Chance nicht nutzen“ und forderte den Gemeinderat auf, doch auch „mal mutig“ zu sein. An der Ablehnung des Projekts in Irsingen änderte dies jedoch nichts mehr.

Anders dagegen bei der geplanten PV-Anlage auf einem landwirtschaftlichen Grundstück in der Nähe des Wertstoffhofes. Auch hier sei der Boden zwar überdurchschnittlich gut bewertet, eine Doppelnutzung sei aber möglich und konnte die Bedenken der Ratsmehrheit ausräumen.

CSU-Rat Christian Schreiber hatte für das Projekt geworben, auch mit Blick auf die drohende Energiekrise: „Irgendwann gehen sonst die Lichter aus“, meinte Schreiber. Die Mehrheit fiel aber weniger deutlich aus: sechs Stimmen dagegen, 13 dafür.