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Haushalt

19.12.2020

Die Pro-Kopf-Verschuldung in Elchingen steigt deutlich

Bisher lag die Verschuldung in der Gemeinde Elchingen unter dem bayerischen Durchschnitt. Doch in Zukunft steigt sie deutlich.
Bild: Andreas Brücken

Die Gemeinde steht vor finanziell schwierigen Zeiten. Was bedeutet das für die geplanten Investitionen?

In Elchingen blickt man gerne auf die finanziell erfolgreichen Zeiten zurück. Doch die Kehrseite ist, dass sich daraus für die Zukunft geringere Einnahmen für die Gemeindekasse ergeben. Bürgermeister Joachim Eisenkolb erklärte dazu jüngst im Hauptausschuss des Gemeinderates: „Es geht uns zu gut, als dass wir Zuschüsse erhalten werden.“ Damit meint der Rathauschef die Schlüsselzuweisungen, auf die Elchingen im kommenden Jahr verzichten muss. Neben diesen fehlenden Einnahmen türmt sich ein Berg von anstehenden Ausgaben für die Gemeinde auf.

Neben den Investitionen für die Kindergärten und Schulen oder die Wasserversorgung haben sich weitere Ausgaben ergeben. So wurde für die Anschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen fast eine Viertelmillion Euro veranschlagt. Während die Elchinger in der Vergangenheit mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 464 Euro noch unter dem bayerischen Durchschnitt lagen, droht in Zukunft dieser Wert auf etwa 1200 Euro zu steigen. Eine Tatsache, welche die Gemeinde sogar in das Blickfeld der Rechnungsprüfstelle des Landratsamtes rücken ließ. Angesichts dieser Entwicklung wurde eine Empfehlung vom Landratsamt ausgesprochen, den Kreditbedarf zu reduzieren.

Der Fraktionsvorsitzende der Elchinger CSU, Florian Schirmer, erklärte dazu: „Auch wir sind davon überzeugt, dass wir so nicht weitermachen können, wie das in den letzten Jahren angedacht war.“ Als Möglichkeit der Schuldenbremse erklärte er, die Ausgaben nur noch auf die Pflichtaufgaben zu reduzieren und darüber hinausgehende Investitionen schon zum Zeitpunkt der Planung mit einer möglichen Gegenfinanzierung zu bedenken. Zudem sollen Beschaffungsintervalle überdacht und Einsparpotenziale seitens der Verwaltung gesucht werden. „In den Bereichen, in denen Geld ausgegeben wird, müssen Standards auf das vernünftige Niveau gebracht werden“, sagte Schirmer weiter und ergänzte: „Es wird uns nicht möglich sein, in Zukunft immer den ,Goldrand-Standard‘ zu halten, wollen wir die Neuverschuldung in einem akzeptablen Rahmen halten.“

Matthias Bloching von der Unabhängigen Freien Wählergemeinschaft Elchingen erklärte, dass im Schatten der Pandemie kein Platz mehr für große Wünsche sei, und mahnte gleichzeitig, dass die Gemeinde deshalb nicht in einen Stillstand verfallen dürfe.

Rudolf Niedermeier (Freie Wähler) betonte, dass allen Fraktionen der Ernst der Lage bewusst sei, und setzte seine Hoffnung auf das neue Gewerbegebiet in Oberelchingen und die damit verbundenen Steuereinnahmen. „Für den Planungszeitraum von 2021 bis 2024 können zwar durchweg Zuführungen in den Vermögenshaushalt von insgesamt 8,8 Millionen Euro verzeichnet werden, dem gegenüber stehen aber 28,4 Millionen Euro an Investitionen, die aus Krediten finanziert werden müssen“, sagte Niedermeier. Deshalb müsse man sich in Zukunft auf die Kernaufgaben konzentrieren, ohne dabei die Attraktivität der Gemeinde zu verlieren.

Armin Willbold von der Dorfgemeinschaft Oberelchingen plädierte den Sparzwängen zum Trotz für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und den Klimaschutz als zukunftsweisende Investitionen. Thomas Böhm (Grüne) wies die Kritik an der Verschuldung der Gemeinde zurück: „Wir stehen hinter den Ausgaben, die wir in der Vergangenheit für Bildung und Kinder getätigt haben.“

Letztlich folgten die Räte dem Finanzplan, der unter anderem die Kreditaufnahme von vier Millionen Euro vorsieht, einstimmig.

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