Wird der Sitz im Ausschuss verlost?
Gremium befasst sich mit dem Rauswurf von Monika Schwab aus der CSU-Fraktion
Senden Der Fraktionsausschluss von Dr. Monika Schwab aus der CSU-Fraktion ist heute Thema im Stadtrat. Stimmt die Mehrheit der Stadträte dem Ausschluss zu, könnte sie mit BiSS-Vertreter Anton Leger bis zu den Kommunalwahlen im kommenden März eine Ausschussgemeinschaft bilden. „Es ist eine Möglichkeit – ich habe aber von Frau Schwab dazu bisher nichts gehört“, sagt Leger. Schwab war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Leger betont, dass es dabei nicht um einen Wechsel Schwabs zu BiSS gehe. Denn eine Ausschussgemeinschaft kann von Mandatsträgern gebildet werden, die unterschiedliche politische Ziele verfolgen. Mit der Zusammenarbeit hätte Leger, der als einzelner BiSS-Stadtrat keine Fraktion bildet und damit auch keinen Ausschusssitz innehat, die Chance, doch noch einen Platz in den Ausschüssen des Stadtrats zu bekommen, in denen wichtige Entscheidungen vorberaten und teilweise beschlossen werden. In einer Ausschussgemeinschaft könnten sich Leger und Schwab über die ihnen zustehenden Sitze einigen. Doch falls es mit einer Kooperation nichts wird, habe er auch kein Problem, so Leger, schließlich habe er es bisher auch ohne Ausschusssitz ausgehalten, „ich habe da nichts zu verlieren“. Den Fraktionsstatus hatte BiSS eingebüßt, als Gisela Schäfer im vergangenen Jahr den Wohnort wechselte und ihr Mandat niederlegte. Kommt keine Ausschussgemeinschaft zustande, entscheidet das Los über die Besetzung.
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