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Haushalt 2019

16.01.2019

In Neuburg türmen sich die Ausgaben

Viel Geld muss Neuburg in den kommenden Jahren investieren. Auf dem Programm stehen unter anderem die Erweiterung der Schwalbanger-Schule, der Neubau eines Kinderhauses, der Hochschulcampus und die zweite Donaubrücke. 
Bild: Marc Müller, dpa (Symbolfoto)

Die Stadt macht neue Schulden und muss sogar auf ihre Rücklagen zurückgreifen. Dabei stehen Großprojekte noch bevor. Was die Situation so schwierig macht.

Mehr Schulden, weniger Rücklagen und viele Investitionen vor der Brust – so lässt sich die finanzielle Situation Neuburgs beschreiben. Kämmerer Markus Häckl präsentierte dem Finanzausschuss den Haushaltsplan für 2019. In seiner Sitzung am Dienstag brachte das Gremium den Plan einstimmig auf den Weg. Wir haben die wichtigsten Erkenntnisse des Zahlenwerks zusammengefasst:

Wie stellt sich die finanzielle Lage Neuburgs dar?

Schwierig. Zwar nimmt die Stadt durch Einkommen- und Gewerbesteuer knapp 34 Millionen Euro ein. Jedoch wandern rund 17,5 Millionen Euro als Kreisumlage an den Landkreis. Immerhin fallen wohl die Schlüsselzuweisungen positiv für Neuburg aus. Über diese Gelder hilft der Staat finanziell schlechter gestellten Städten und Kommunen aus. Stadtkämmerer Häckl mutmaßt: „Die endgültige Summe steht noch nicht fest, aber die Verhandlungen sind vielversprechend. Ich rechne mit mindestens 6,5 Millionen Euro.“

In welche Projekte investiert Neuburg dieses Jahr?

Große Summen gibt die Stadt 2019 unter anderem für die Erweiterung der Schwalbanger-Schule aus. Eine halbe Million Euro fällt in diesem Jahr an. 1,8 Millionen sind es sogar für den Neubau des Kinderhauses südlich der Stadtwerke. Apropos Stadtwerke: Für das Parkhaus, das auf der Kippe steht, und um das finanzielle Defizit der städtischen Tochter auszugleichen, gibt Neuburg satte fünf Millionen Euro aus. Zu viel, fanden einige Stadträte, darunter Alfred Hornung (CSU): „Die Summe tut uns weh. Sie muss in den kommenden Jahren wieder sinken.“ Oberbürgermeister Bernhard Gmehling gab seinem Parteikollegen recht: „Wir können nicht erwarten, dass die Stadtwerke Gewinn machen, aber die Zahlungen dürfen kein Freibrief sein.“

Gibt es im Haushaltsplan Streitpunkte?

Wenige. Insgesamt bezeichneten die Stadträte das Zahlenwerk als verantwortungsvoll und solide. Horst Winter (SPD) waren allerdings die freiwilligen Leistungen der Stadt mit gut zwei Millionen Euro zu teuer: „Die deutliche Steigerung bereitet mir Bauchschmerzen. Da sollten wir uns schon fragen, ob wir uns das leisten können.“ Kämmerer Häckl argumentierte, dass durch das Schloßfest die Ausgaben automatisch steigen. Gmehling konnte die Kritik ebenfalls nicht nachvollziehen: „Entweder wir sind eine Kulturstadt oder nicht. Wir fördern damit wichtige Dinge.“

Was bedeutet das Zahlenwerk für den Schuldenstand der Stadt?

Obwohl Großprojekte wie die zweite Donaubrücke und der Hochschulcampus erst in den kommenden Jahren die Stadtkasse massiv belasten, erhöht sich dennoch die Neuverschuldung. Für 2019 hat Neuburg einen Finanzbedarf von rund neun Millionen Euro. Um diesen zu finanzieren, nimmt die Stadt einen Kredit in Höhe von 6,3 Millionen Euro auf. Der Schuldenstand wird sich Ende des Jahres voraussichtlich auf 28,1 Millionen erhöhen. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt demnach 943 Euro pro Einwohner.

Wie viele Rücklagen hat die Stadt?

Da Neuburg den hohen Finanzbedarf von rund neun Millionen decken muss, entnehmen die Verantwortlichen 2,7 Millionen Euro aus den Rücklagen. Diese sinken damit auf rund 2,3 Millionen.

Wie geht es mit dem Haushaltsplan nun weiter?

Nachdem der Finanzausschuss dem Zahlenwerk einstimmig zugestimmt hat, muss der Stadtrat am 29. Januar über den Plan entscheiden. Mit gut 98 Millionen Euro Gesamtvolumen verzeichnet Neuburg erneut einen Rekordhaushalt. „Wenn die Entwicklung so weitergeht, liegen wir 2020 über der 100-Millionen-Grenze“, mutmaßt Gmehling.

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