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Neuburg

19.11.2019

Nur die Neuburger Innenstadt bleibt verkaufsoffen

Die beiden verkaufsoffenen Marktsonntage in Neuburg nutzen – wie hier beim Frühjahrsmarkt 2018 – stets viele Neuburger, um durch die Innenstadt zu bummeln und den einen oder anderen Einkauf zu erledigen.
Foto: Xaver Habermeier (Archivfoto)

Plus Neuburger Stadträte verabschieden eine Verordnung, die das Gebiet an verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen beschränkt. Die Stadt kann aber Ausnahmen machen.

Wenn in knapp zwei Wochen die Adventszeit anbricht, ähnelt sich das Bild in den bayerischen Städten: An den Wochenenden gibt es kaum noch ein Durchkommen. Gestresste Eltern hetzen von Geschäft zu Geschäft, an den Händen quengeln die Kinder. Gerade für Berufstätige könnten Läden in dieser Zeit nicht lange und oft genug offen sein.

Daher gibt es immer wieder hitzige Diskussionen zu den Themen Ladenschluss und verkaufsoffene Sonntage. Mit letzterem hat sich am Dienstagabend auch der Neuburger Stadtrat beschäftigt. Denn – anders als in anderen Kommunen – durften in der Stadt an den verkaufsoffenen Marktsonntagen bislang alle Läden im Stadtgebiet öffnen. Damit wird nun Schluss sein.

Verkaufsoffene Sonntage in Neuburg: Radius beträgt einen Kilometer

Bereits 2016 haben die Gewerkschaften Verdi und der Deutsche Gewerkschaftsbund sowie das Landratsamt gefordert, an den Wochenenden des Frühjahrs- und Herbstmarktes nur noch Läden im unmittelbaren Umfeld der Märkte auf dem Schrannenplatz öffnen zu lassen. Bisher waren beispielsweise auch Geschäfte im Südpark an den Sonntagen beteiligt. Um nun die kommenden Marktsonntage in Neuburg vorschriftsmäßig durchführen zu können, stimmte das Gremium am Dienstag über eine neu gefasste Verordnung ab.

Diese besagt, dass künftig alle Läden innerhalb eines bestimmten Radius’ um die Märkte herum an diesen besagten Sonntagen von 13 bis 18 Uhr öffnen dürfen. Der Radius umfasst die Innenstadt und beträgt rund einen Kilometer. Außerdem darf die Stadt zehn weitere Verkaufsstellen außerhalb des Gebiets von der Verordnung ausnehmen – also beispielsweise Geschäfte im Südpark, die allerdings einzeln zählen. Die Regelung gilt für den Frühjahrsmarkt am zweiten Sonntag im April sowie für den Herbstmarkt am zweiten Sonntag im Oktober. Die Verordnung gilt 20 Jahre.

Verkaufsoffene Sonntage in Neuburg: Gefahr einer leeren Innenstadt

Obwohl die Stadträte die Verordnung einstimmig absegneten, zeigte sich Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) wenig begeistert: „Es ist nicht im Sinne der Arbeitgeber, da diese Tage am verkaufsstärksten sind. So laufen wir Gefahr, irgendwann eine leere Innenstadt zu haben.“ Allerdings seien es zähe Verhandlungen mit den Gewerkschaften gewesen und man habe das Optimum herausgeholt. Stadtrat Otto Heckl stimmte dem Rathauschef zu: „Das erste Ziel sollte der Erhalt von Arbeitsplätzen sein.“

Nach dem geltenden Bayerischen Ladenschlussgesetz dürfen normale Geschäfte aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöffnet sein. Dass Neuburg nur die Hälfte nutzt, sei so festgelegt worden, erklärt Markus Richter vom Ordnungsamt. Wichtig ist zudem, dass die verkaufsoffenen Sonn- oder Feiertage an öffentliche Veranstaltungen gekoppelt sind. Denn diese müssen den Besucherstrom vordergründig in die Stadt locken, nicht die geöffneten Geschäfte. Die öffentliche Wirkung der Veranstaltung müsse „gegenüber der typischen werktäglichen Geschäftigkeit der Ladenöffnung im Vordergrund stehen“, heißt es im Juristendeutsch.

Verkaufsoffene Sonntage in Neuburg: So sieht es in der Region aus

Zudem müsse „ein unmittelbarer enger räumlicher Bezug zwischen Markt und den geöffneten Geschäften bestehen“. Diesem Ladenschlussgesetz kommt nun auch die Stadt Neuburg nach. Ähnlich handhabt es Donauwörth im angrenzenden Landkreis Donau-Ries. Die Kommune veranstaltet drei verkaufsoffene Sonntage.

Große Diskussionen gab es vor fünf Jahren in Ingolstadt. Seit 2014 haben dort am 3. Oktober die Läden in der Innenstadt von 13 bis 18 Uhr geöffnet. Die Einführung des verkaufsoffenen Tages der Deutschen Einheit war jedoch heftig umstritten. Damit an diesem Tag überhaupt die Geschäfte Waren verkaufen dürfen, dient das Herbstvolksfest als Begründung. Es lockt stets tausende Besucher in die Innenstadt. Da traditionell auch Kirchen gegen verkaufsoffene Sonn- und Feiertage protestieren, wählte die Stadt damals bewusst keinen kirchlichen Feiertag.

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