Überforderung der Kommunen vermeiden
Deutscher Städte- und Gemeindebund beschäftigte sich mit Strategien zur Bewältigung der Flüchtlingskrise
Auf Einladung von Bürgermeister Roland Kern tagte der Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Rödermark (Hessen). Kern begrüßte gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden, Neuburgs Oberbürgermeister Bernhard Gmehling, kommunale Amtskollegen aus dem gesamten Bundesgebiet. Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Flüchtlingsproblematik, die die Kommunen in Deutschland derzeit in Atem hält.
Die Kommunalchefs betonten, dass der anhaltende, sehr starke Zustrom von Flüchtlingen für Städte und Gemeinden eine immense Herausforderung darstellt, die die deutschen Kommunen in humanitärer Verantwortung in einem gewaltigen Kraftakt angegangen sind und weiterhin angehen. Notwendig seien nationale, europäische und internationale Strategien zur Begrenzung der Flüchtlingsströme. Die Aufnahmefähigkeit der Kommunen sei begrenzt. Falls der Flüchtlingsstrom in der bisherigen Form anhalte, seien die Kommunen damit überfordert. Unterbringung, Betreuung und Integration müssten als Gemeinschaftsaufgabe verstanden und verfassungsrechtlich verankert werden. Die Kommunen seien dauerhaft mit ausreichenden Finanzmitteln auszustatten, so der Tenor.
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