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Prozess

27.05.2015

Viel Arbeit für die Justiz

Im Juni beginnen an Ingolstädter Gerichten einige brisante Verhandlungen. Ein Überblick

Im Juni hat die Ingolstädter Justiz viel Arbeit. Hier ein kleiner Überblick über die brisanten Prozesse:

Das Landgericht verhandelt ab dem 9. Juni in zweiter Instanz den sogenannten Mauschel-Prozess. Angeklagt sind der Leiter des städtischen Hochbauamtes, dessen Stellvertreter und zwei Architekten. Der Fall hatte für Schlagzeilen gesorgt: Nach einer Razzia im städtischen Hochbauamt mussten sich die Angeklagten zunächst vor dem Amtsgericht verantworten. Die für solche Delikte zuständige Staatsanwaltschaft München II hatte dem Quartett Mauscheleien bei der Vergabe von Planungsaufträgen für den Neubau des Schulzentrum Südwest, „Ochsenschlacht“ genannt, vorgeworfen. Das Projekt war auf 65 Millionen Euro veranschlagt. Wegen wettbewerbsbeschränkenden Absprachen bei Ausschreibungen waren der Hochbauamtsleiter am Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 220 Tagessätzen à 120 Euro (26 400 Euro), sein Stellvertreter zu 220 Tagessätzen à 90 Euro (19 800 Euro) und die Architekten zu jeweils mindestens 6000 Euro verurteilt worden. Die Berufungsverhandlung unter Vorsitz von Richter Konrad Riedel ist für acht Verhandlungstage angesetzt. Eine Bestätigung des Urteils aus erster Instanz, wäre – wie mehrfach berichtet – politisch für die Ingolstädter Stadtspitze nicht ohne Brisanz.

Ab 18. Juni verhandelt die 5. Strafkammer unter Vorsitz von Richter Thomas Denz den schlagzeilenträchtigen Fall des Verwalters, der laut Anklage zwischen 2009 und 2014 Gelder in Höhe von insgesamt 1,1 Millionen veruntreut haben soll.

Vier Tage sind für den Prozess angesetzt (Beginn: 30. Juni), bei dem der Überfall auf die Kindinger Tankstelle verhandelt wird. Angeklagt sind Vater und Sohn. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, Anfang Januar maskiert in die Tankstelle eingedrungen zu sein und die Angestellten mit einem Beil bedroht zu haben. Beute: 760 Euro.

Ab dem 8. Juni geht es vor der Großen Strafkammer unter Vorsitz von Richter Jochen Bösl um eine Anklage der Staatsanwaltschaft München I. Die wirft zwei Ingolstädtern vor, 2011 und 2012 mit Dopingmitteln gehandelt zu haben. Sie sollen Arzneimittel verkauft haben, die zum gesteigerten Muskel- und Kraftaufbau im Kraftsport bestimmt waren.

Ein interessantes Zivilverfahren steht zudem auf der Agenda der Ingolstädter Justiz. Ab dem 29. Juni geht es um einen Mops, „Emma von den kleinen Molossern.“ Deren Herrin hatte den Hund für 1400 Euro erworben. Da das Tier – wie es in der Ankündigung des Landgerichts heißt – „erblich bedingte Probleme in den Knie- und Ellenbogengelenken hat“, verlangt die Halterin eine Minderung des Kaufpreises um 700 Euro und die Erstattung der tierärztlichen Behandlungskosten in Höhe von rund 1200 Euro von der Züchterin. Das Amtsgericht Ingolstadt hat in erster Instanz die Klage abgewiesen, da die Probleme „züchtungsbedingt typisch seien“. (nr, kuepp)

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