Startseite
Icon Pfeil nach unten
Neuburg
Icon Pfeil nach unten
Ingolstadt
Icon Pfeil nach unten

Ingolstadt: Die Ingolstädter Bürger werden entscheiden

Ingolstadt

Die Ingolstädter Bürger werden entscheiden

  • |
  • |
  • |
    Für Stadträtin Barbara Leininger dreht sich die Frage nicht mehr nur um die Kammerspiele, sondern darum, wohin sich die Stadt Ingolstadt kulturell entwickeln soll und wird.
    Für Stadträtin Barbara Leininger dreht sich die Frage nicht mehr nur um die Kammerspiele, sondern darum, wohin sich die Stadt Ingolstadt kulturell entwickeln soll und wird. Foto: Manfred Dittenhofer

    Klarer hätte die Entscheidung nicht ausfallen können. Ohne Gegenstimme hat der Ingolstädter Stadtrat in einer Sondersitzung ein Ratsbegehren auf den Weg gebracht, das die Bürger Ingolstadts über die Frage zu den geplanten Kammerspielen an der Schutterstraße an die Wahlurnen rufen wird. Die Sitzung hatte nur zwei Tagesordnungspunkte. Bevor das Ratsbegehren zur Abstimmung stand, musste das Gremium zuerst über die juristische Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abstimmen. Dies wurde wegen Unzulänglichkeiten bei der Formulierung als unzulässig ad acta gelegt.

    Vorausgegangen war eine Diskussion darüber, ob und wieso das Bürgerbegehren zwar formell rechtmäßig, von Inhalt her aber unzulässig ist. Die Stadt hatte Rechtsanwalt Gerhard Spieß beauftragt, das Bürgerbegehren zu prüfen. Sein Fazit: Ja, die benötigten Unterschriften wurden erreicht, die Fragestellung und deren Begründung aber sei schief, fehlerhaft und stellenweise falsch. In der anschließenden Diskussion ging es zwischen den Stadträtinnen und Stadträten hin und her. Problematisch sei unter anderem, dass ein noch nicht bestehender Bebauungsplan abgelehnt werden sollte, hatte Spieß erklärt.

    Die Freien Wähler in Ingolstadt hätten die Kammerspiele schon immer verhindern wollen, sagt Grünen-Satdträtin Barbara Leiningen

    Stadtrat Hans Stachel begründete das „Nein“ der Freien Wähler zur Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens mit dem Argument „Im Zweifel für die Bürger“.
    Stadtrat Hans Stachel begründete das „Nein“ der Freien Wähler zur Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens mit dem Argument „Im Zweifel für die Bürger“. Foto: Manfred Dittenhofer

    Für Hans Stachel von den Freien Wählern war dessen Expertise eher eine von mehreren juristischen Meinungen. Schließlich hätten auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens juristischen Beistand gehabt. Das brachte Barbara Leininger von den Grünen auf die Palme. Die Freien Wähler hätten die Kammerspiele schon immer verhindern wollen. Weil sie die politische Entscheidung im Stadtrat nicht akzeptierten, hätten sie das Bürgerbegehren initiiert.

    Obwohl Oberbürgermeister Christian Scharpf erklärte, dass der Stadtrat ein unrechtmäßiges Begehren nicht rechtmäßig machen könne, wollten die Freien Wähler durch ihre Stimmen gegen die Ablehnung des Bürgerbegehrens ein Zeichen setzen. Stadtrat Manfred Schuhmann legte noch eine Schippe drauf und bezichtigte die Freien Wähler der Scheinheiligkeit. Schließlich hätten auch sie unter anderem in der Ausschreibungsjury für das Projekt gestimmt. Außerdem sei der Stadtratsbeschluss für die Kammerspiele an der Schutterstraße mit großer Mehrheit gefallen. Und Christian de Lapuente schließlich warf Hans Stachel vor, dass die Gegner nie den Plan B nennen würden – nämlich gar keine Kammerspiele. Das Bürgerbegehren wurde schließlich mit 34 Stimmen als „materiell falsch gestellt“ eingestuft.

    Das Votum für das Ratsbegehren fiel anschließend noch eindeutiger aus. Einstimmig votierten die Stadträtinnen und Stadträte dafür, dass die Bürger befragt werden sollen. Einzig die Formulierung der Frage, die den Bürgern gestellt werden soll, führte zu einigen Diskussionen. Viel zu kompliziert, befanden Eva Bulling-Schröter und Christian Pauling von der Linken und erhielten Unterstützung unter anderem von Christian Lange, Albert Wittmann und Achim Werner.

    Nach einer kurzen Unterbrechung, die Scharpf für die Umformulierung der Frage erbeten hatte, legte der Oberbürgermeister eine einfachere Formulierung vor, mit der alle leben können: „Sind Sie dafür, die Kammerspiele an der Schutterstraße zu bauen (Umsetzung der Projektgenehmigung des Stadtrats vom 14.12.2021)?“ Der OB bedankte sich für das Abstimmungsergebnis und meinte: „Wunderbar – na geht doch!“

    Diskutieren Sie mit
    XXX 0 Kommentare
    hier kommen komentare rein
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden