Ingolstadt: Die Ingolstädter Bürger werden entscheiden

Plus Der Ingolstädter Stadtrat hat einstimmig entschieden: Bei der Standortfrage für die Kammerspiele bestimmen alle Bürgerinnen und Bürger mit.

VonManfred Dittenhofer

Klarer hätte die Entscheidung nicht ausfallen können. Ohne Gegenstimme hat der Ingolstädter Stadtrat in einer Sondersitzung ein Ratsbegehren auf den Weg gebracht, das die Bürger Ingolstadts über die Frage zu den geplanten Kammerspielen an der Schutterstraße an die Wahlurnen rufen wird. Die Sitzung hatte nur zwei Tagesordnungspunkte. Bevor das Ratsbegehren zur Abstimmung stand, musste das Gremium zuerst über die juristische Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abstimmen. Dies wurde wegen Unzulänglichkeiten bei der Formulierung als unzulässig ad acta gelegt.

Vorausgegangen war eine Diskussion darüber, ob und wieso das Bürgerbegehren zwar formell rechtmäßig, von Inhalt her aber unzulässig ist. Die Stadt hatte Rechtsanwalt Gerhard Spieß beauftragt, das Bürgerbegehren zu prüfen. Sein Fazit: Ja, die benötigten Unterschriften wurden erreicht, die Fragestellung und deren Begründung aber sei schief, fehlerhaft und stellenweise falsch. In der anschließenden Diskussion ging es zwischen den Stadträtinnen und Stadträten hin und her. Problematisch sei unter anderem, dass ein noch nicht bestehender Bebauungsplan abgelehnt werden sollte, hatte Spieß erklärt.

Neuburg Manfred Dittenhofer