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Winter

22.01.2019

Anwohner müssen bei Kälte anpacken

Schneeräumen ist für viele ein lästige Pflicht. Als Anwohner kommt man aber in der Regel nicht daran vorbei - und das aus gutem Grund.
Bild: Archivbild: Daniel Dollinger

Die Räum- und Streupflicht trifft fast überall die Anwohner. Wer muss wann Gehwege von Eis und Schnee befreien? Und was ist zu tun, wenn man dazu nicht im Stande ist?

Wer muss wann räumen? – diese Frage stellen sich Anwohner alle Jahre wieder, wenn es Winter wird. Denn kommen Bürger ihren Pflichten nicht nach, kann das Konsequenzen haben: Ein Sturz auf einem glatten Gehweg kann für den einen schmerzhaft sein und für den anderen als Verursacher ein juristisches Nachspiel haben. Laut dem Wetterbericht ist der Winter im Ries noch nicht vorbei. Zudem soll sich die momentane Kälte in den nächsten Tagen im einstelligen Minusbereich halten – und damit besteht ein Glätterisiko auf den Straßen und Gehwegen. Vielleicht überrascht uns aber auch der Schnee wieder einmal über Nacht. Wer dann seine Schaufel griffbereit hat, kann gleich nach dem Aufstehen loslegen, denn die Räum- und Streupflicht trifft fast jeden. Private Wege, aber auch öffentliche, die am Grundstück entlangführen, gilt es so zu präparieren, dass möglichst keine Unfälle passieren.

In Nördlingen ist die Räumpflicht klar geregelt

Je nach Stadt oder Gemeinde gibt es unterschiedliche Regelungen für die Räum- und Streupflicht. Kommunen regeln es meist per Satzung, diese Pflicht auf die Anwohner zu übertragen.

Die Stadt Nördlingen informiert in einer Verordnung auf ihrer Homepage darüber, dass Anwohner zuständig sind, die angrenzenden Gehwege an ihrem Grundstück auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten. Wer Winterdienst hat, muss also nicht nur den eigenen Eingangsbereich zum Haus und vor der Garage freischippen. Er muss auch die Gehwege oder eine vergleichbare Fläche auf der Straße freiräumen. In der Regel sollte dieser Dienst in Nördlingen und den angrenzenden Stadtteilen ab 7 Uhr morgens geleistet werden, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr. Bis 20 Uhr ist man dann mit dem Räumen in der Pflicht – wenn nötig auch mehrmals am Tag. Bei Glättegefahr, wie es in den kommenden Tagen der Fall sein kann, müssen Anwohner die Flächen mit sogenannten abstumpfenden Stoffen streuen, etwa Sand und Splitt. Tausalz sei jedoch nicht gestattet – lediglich an Stellen mit erhöhter Glättegefahr, etwa Treppen oder starken Steigungen. Die genauen Regelungen finden Sie in dem Artikel: Wer im Winter Salz streuen darf – und wer nicht

Wo kein Gehweg vorhanden ist, sind Anwohner nicht von der Pflicht entbunden

Laut Ulrich Ropertz, Sprecher des Deutschen Mieterbundes (BdV) in Berlin, sollte dem Streuen der Wege deutlich mehr Bedeutung geschenkt werden, als dem Räumen von Schnee. Wer seinem Winterdienst nicht nachkomme, müsse damit rechnen, Schmerzensgeld zu bezahlen, falls jemand durch sein Versäumnis zu Schaden kommt. Denn in einem solchen Fall handelt der Verursacher vorsätzlich, wie der BdV mitteilt. Die private Haftpflicht beziehungsweise die Grundbesitzhaftpflicht können helfen, falls Schadensersatz- oder Schmerzensgeldansprüche von verunglückten Passanten folgen sollten, die etwa auf dem glatten, rutschigen Gehweg vor einem Haus gestürzt sind.

Ist Vorsatz im Spiel, kann die Versicherung die Zahlung allerdings verweigern. Übrigens: Selbst dort, wo kein Gehweg vorhanden ist, darf sich ein Anwohner nicht von der Pflicht entbunden fühlen. An solchen Stellen ist in vielen Kommunen ein entsprechender Teil der Straße von etwa eineinhalb Metern Breite für den Fußgängerverkehr freizuhalten.

Wenn man krank oder im Urlaub ist, muss man sich um Ersatz kümmern

Für viele stellt sich die Frage, was zu tun ist, wenn man zwar in der Pflicht steht, zu räumen und zu streuen, aber durch Krankheit oder Berufstätigkeit verhindert ist. Wie verhält man sich, wenn man mit Fieber im Bett liegt, oder in der Arbeit ist? Auch dann wird die Verpflichtung, den Weg frei zu machen, nicht außer Kraft gesetzt. In solchen Situationen muss man sich rechtzeitig um Ersatz kümmern. Dasselbe gilt auch im Fall einer Urlaubsreise: Sind die Anwohner selbst nicht zu Hause, sollten Freunde oder Nachbarn für sie einspringen. Lediglich Senioren, die aus gesundheitlichen Gründen dem Winterdienst grundsätzlich nicht nachkommen können, haben die Möglichkeit, per Mietvertrag davon befreit zu werden.

Auch in anderen Orten der Region, etwa in Oettingen, Wallerstein oder Maihingen verhält es sich ähnlich wie in Nördlingen. Dort sind ebenfalls die Anwohner in der Pflicht, die Gehwege an das angrenzende Grundstück zu räumen. Wer wissen möchte, wie es in seiner Heimatkommune im Einzelnen geregelt ist, kann auf die jeweilige Homepage im Internet schauen (dort sind die Verordnungen zur Reinhaltung und Reinigung der Straßen veröffentlicht), oder sich im Rathaus informieren. (mit wüb)

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