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05.02.2015

CSU wehrt sich gegen die Vorwürfe

Kreisräte verteidigen sich – und kritisieren Grün-Soziale Fraktion

Zurückgewiesen haben der Sprecher der CSU/JB-AL-Fraktion im Wirtschaftsausschuss Gottfried Hänsel und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Schiele die Angriffe der Grün-Sozialen Fraktion wegen des Auszugs der CSU/JB-AL-Vertreter aus dem Wirtschaftsausschuss. „Für unsere Weigerung, nach viereinhalb Stunden einem unausgereiften, unklaren Beschlussvorschlag zuzustimmen, gab es klare Gründe“, so Hänsel in einer Pressemitteilung. Die zur Abstimmung gestandenen Entwürfe der sogenannten Vorabbekanntmachungen seien im Widerspruch zum über drei Stunden verhandelten Nahverkehrsplan gestanden. „Dass Herr Seel über die Sitzung redet, obwohl er als Mitglied des Ausschusses gar nicht da war, ist bezeichnend“, so die CSU-Vertreter. Ihrem Wunsch, die hoch komplizierte Angelegenheit zu vertagen und nochmals in aller Ruhe in der Fraktion zu besprechen, habe die Grün-Soziale Fraktion entgegen jedem demokratischen Brauch nicht entsprochen.

„Man versuchte vielmehr, die kurzfristige – wenige Minuten dauernde – Abwesenheit eines Mitglieds unserer Fraktion auszunutzen und einen eiligen Geschäftsordnungsantrag auf sofortige Abstimmung zu stellen, um uns zu überrumpeln“, so Hänsel und Schiele. Um Schaden vom Landkreis abzuwenden, habe man bei dieser durchsichtigen Aktion der Grün-Sozialen Fraktion nicht mitgespielt und den Sitzungssaal verlassen. Nicht die Vertreter der CSU-JB-AL-Fraktion hätten sich undemokratisch verhalten, sondern verantwortungsbewusst im Interesse des öffentlichen Personennahverkehrs, so die Pressemitteilung weiter. (pm)

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