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Die Debatte über die Krone ist für die Bürger enorm wichtig

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Kommentar Von Verena Mörzl
15.09.2019

Erst am 24. September sollen die Bürger Informationen über die Krone bekommen. Die Nichtöffentlichkeit der Sitzung am Dienstag hat nur bedingt ihre Berechtigung.

Die Zukunft der Oettinger Krone wurde wieder einmal im stillen Kämmerlein diskutiert. Wie berichtet, fand am Dienstagabend eine nichtöffentliche Sitzung statt. Und das, obwohl Bürgermeisterin Petra Wagner den Bürgern angekündigt hatte, eine Sondersitzung einzuberufen, um sie zu informieren und an der Diskussion teilhaben zu lassen. Nun, diese Sondersitzung gab es, nur eben ohne die Bürger. Nicht für die Wähler, die Stadtrat und Bürgermeisterin einmal ihre Stimme gegeben haben, weil sie dachten, sie würden ihre Interessen vertreten.

Die Verwaltung und ein Teil des Stadtrates sind der Ansicht, dass es reicht, wenn die Bürger das Endresultat der Debatte über die Krone serviert bekommen. Dabei ist gerade der Entscheidungsprozess so wichtig: Welche Argumente werden ausgetauscht? Wie schafft es das Gremium, einen Kompromiss zu finden? Wie handeln die Gewählten?

Es ist richtig, dass Grundstücksdebatten oder Kaufverträge nichtöffentlich stattfinden dürfen. Das sieht auch die Gemeindeordnung so vor. Allerdings macht es sich die Verwaltung viel zu oft zu einfach und hält sämtliche Informationen zurück. Dabei ist es durchaus üblich, die Themen zu splitten: Nichtöffentliches wird nach der regulären Sitzung behandelt, die große Debatte ist für alle da.

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In Oettingen aber wird vordiskutiert und in den öffentlichen Sitzungen werden nur noch Stellungnahmen bekannt gegeben. Glattgebügelt und geprüft bis ins kleinste Detail. Vor einigen Jahren wurde sogar beschlossen, dass die Sitzung des Hauptausschusses nicht mehr öffentlich abgehalten wird, weil über Themen zu viel diskutiert worden sei, bevor ein Beschluss fiel. Doch genau darum geht es doch oder?

Nichtöffentliche Sitzungen sind nicht dazu gedacht, dass Räte diskutieren, ohne die Auswirkungen ihrer Aussagen fürchten zu müssen. Die Regierung von Unterfranken hat ihren Kommunen 2015 zu diesem Thema übrigens mitgeteilt: „Ein Ausschluss der Öffentlichkeit kann jedoch in keiner Weise dadurch gerechtfertigt werden, dass man sich hierdurch einen einfacheren politischen Willensbildungsprozsess verspricht. Gleiches gilt in Bezug auf Befürchtungen, eine öffentliche Behandlung könnte über die Medien Schwierigkeiten für die Kommune verursachen.“

Lesen Sie auch die Haltung der Stadträte: Die Fraktionen äußern sich zur Krone in Oettingen

Lesen Sie auch, warum Bürgermeisterin Petra Wagner die nichtöffentliche Sitzung verteidigt. Wagner verteidigt Krone-Sitzung ohne Bürger

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