Votum für Maststall
Ausschuss musstezustimmen
Nördlingen Der Bauausschuss des Nördlinger Stadtrates hat das „gemeindliche Einvernehmen“ für den geplanten Hähnchenmaststall bei Schmähingen erteilt, in dem in zwei 95 Meter langen und 20 Meter breiten Hallen 84900 Hähnchen für das Unternehmen Wiesenhof gemästet werden sollen. Gegen das Einvernehmen votierte Stadträtin Sonja Dürr (Grüne, Frauenliste, Junge Liste). Bei der Abstimmung handelte es sich nach Angaben von Rechtsrätin Nicole Wetzel um eine sogenannte „gebundene Entscheidung“. Dies bedeutet, dass das Gremium gar nicht anders konnte, als dem Bauprojekt zuzustimmen, weil es die Voraussetzungen nach Paragraf 35 Baugesetzbuch über das Bauen im Außenbereich voll erfülle. Hier gebe es auch keinen Ermessensspielraum.
Helmut Beyschlag (PWG) stellte die Frage, ob in diesem Fall ein ablehnendes Votum eines Ausschussmitgliedes rechtswidrig sei? Diese Frage blieb während der Sitzung allerdings ungeklärt.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.