Abstimmung in der Duma: Demokratie im Schnelldurchlauf
Mit einem kuriosen Verfahren haben 88 Abgeordnete der russischen Duma es geschafft, 449 Stimmen abzugeben.
Die Frage lautet: Was ist spannender, die Tatsache, dass im Land des Wodkas ein Null-Promille-Gesetz verabschiedet wird, oder, wie es 88 Abgeordnete schaffen, innerhalb von 20 Sekunden 449 Stimmen abzugeben.{absatz]
Schauplatz ist die Duma, das russische Parlament in Moskau. Obwohl im Plenarsaal bei einer Abstimmung am 19. Mai nur noch 88 Abgeordnete anwesend waren, kamen am Ende 449 Stimmen zustande - dank der verbliebenen Volksvertreter.
Und die Geschichte zeigt, dass Demokratie in dem riesigen Reich anderen Gesetzen folgt.Der unabhängige Fernsehsender Ren-TV hat gezeigt, wie das funktioniert. Die anwesenden Abgeordneten flitzen für ihre die Sitzung schwänzenden Kollegen von Platz zu Platz und stimmen mit deren Stimmkärtchen ab. Dafür bleiben ihnen 20 Sekunden.
"Übung macht den Meister", spottete der TV-Moderator. Ein Abgeordneter im besten Mannesalter bringe es auf neun Abstimmungen. Ältere seien natürlich langsamer. Im Schnitt ersetze ein Abgeordneter fünf fehlende Kollegen. Die Methode sei gängige Praxis, heißt es in dem TV-Bericht.
Verkehr juristisch zu Fall bringen. Denn Beschlüsse einer Sitzung der Staatsduma sind nur dann gültig, wenn daran mindestens die Hälfte der 450 Mitglieder teilnimmt, also 226 Abgeordnete. Die Geschäftsordnung des Hohen Hauses sieht sogar die Teilnahmepflicht vor.
Aber wo kein Kläger, da auch kein Richter. Zumal dann, wenn Präsident Dmitri Medwedew höchstpersönlich den entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt hat.
Übrigens: Über die fehlende eine Stimme gehen die Meinungen auseinander. Die einen sagen, es sei der Duma-Präsident gewesen, die anderen behaupten, ein Abgeordneter sei Zigaretten holen gegangen. (xej, bom)
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