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Illegale Migration: Dieses Problem verschwindet nicht von allein

Kommentar Von Margit Hufnagel
11.11.2022

Schon wieder sieht sich Europa mit einer Flüchtlingskrise konfrontiert. Doch das Problem ist hausgemacht. Das Prinzip „Augen zu“ ging gewaltig schief.

Manchmal muss man nur lange genug warten, dann lösen sich Probleme in Luft auf. Doch verlassen sollte sich darauf besser niemand. Das bekommt gerade auch wieder Europa zu spüren. Nachdem der Druck an den Außengrenzen auch bedingt durch die Pandemie nachgelassen hat, steigt die Zahl der unerlaubten Einreisen und Asylanträge gerade wieder steil an. Verwunderlich ist das nicht. Denn weder wurden Fluchtursachen wirklich bekämpft, noch hat man sich auf ein einheitliches Vorgehen innerhalb der EU geeinigt.

Das Prinzip „Augen zu“ ging gewaltig schief. Auch wenn das Thema bislang bei vielen Menschen wenig präsent ist und der gesellschaftliche Druck kaum vergleichbar ist mit den Jahren 2015/2016: Es führt kein Weg vorbei an einem abgestimmten europäischen Vorgehen und einer gemeinsamen Migrationspolitik.

Solidarität ist zu wenig in der Migrationspolitik

Leider werden selbst grundlegende Notwendigkeiten wie die Abnahme von Fingerabdrücken bei ankommenden Migranten verzögert, weil man sich nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt einigen kann. Stattdessen setzt man auf Solidarität – doch wie schnell die in Krisen zerrinnt, haben die vergangenen Jahre nicht nur mit Blick auf das Thema Flucht und Migration gezeigt. Auch im Osten gibt es wenig Neues: Das Herz für Ukrainerinnen und Ukrainer ist groß – alle anderen sollen bitte weiterziehen.

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Die Diskussion ist geschlossen.

11.11.2022

Solidarität in der EU bedeutet Deutschland zahlt. Und genau solange sind dann alle "solidarisch". Deutschland ist nur für gelitten, solange Geld fließt.

Der Herr Yanis Varoufakis, damals Finanzminister in Griechenland, hat es damals auf dem Punkt gebracht.

„Was immer die Deutschen sagen, am Ende werden sie immer zahlen“.

https://www.welt.de/politik/ausland/article136791952/Was-immer-die-Deutschen-sagen-sie-werden-zahlen.html

Viele EU Mitglieder aber auch die Schweiz winken die ganzen Flüchtlinge einfach Richtung BRD durch oder schaffen bewusst Verhältnisse, die einen weiterzug in die BRD fördern.

Warum auch nicht? Die Politik der BRD setzt leider teilweise Pull Faktoren. Eine EU weite Harmonisierung etwa der Aufnahmebedingungen und Leistungen existiert nicht wirklich.

Es ist absolut nachvollziehbar, dass sie Menschen dahin ziehen, wo es die besseren Leistungen gibt.