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Bundespräsident

16.06.2017

Ärger in Bellevue

Der Personalrat des Amtes ist mit Steinmeier unzufrieden und tritt zurück

Ärger im Schloss Bellevue: Drei Monate nach dem Amtsantritt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist der Personalrat seines Hauses zurückgetreten.

Eine Sprecherin des Bundespräsidenten bestätigte am Donnerstag, dass der Personalrat per Mehrheit seinen Rücktritt beschlossen habe. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung herrscht Unmut in der Personalvertretung über das Vorgehen von Steinmeiers neuem Team. Die Sprecherin bezeichnete diese Darstellung allerdings als „nicht nachvollziehbar“.

Nach Angaben der Berliner Zeitung ist vom „Ende der vertrauensvollen Zusammenarbeit“ zwischen Personalrat und Leitung des Bundespräsidialamtes die Rede. Diejenigen, die Wert auf Mitbestimmung legten, fühlten sich seit Wochen von Steinmeier und seinem Umfeld umgangen, meldete die Zeitung ohne Nennung konkreter Quellen. Die Sprecherin sagte dagegen: „Es hat im Zuge des Amtswechsels intensive und gute Gespräche zwischen der neuen Amtsleitung und dem Personalrat gegeben.“

Als Gründe für den Bruch zitierte die Zeitung unter anderem Ärger über die „Welle der Neubesetzungen“ mit Amtsantritt von Steinmeier. Aus Sicht der Kritiker gingen die personellen Veränderungen über das übliche Maß hinaus. Viele Stellen seien mit Vertrauten des früheren Außenministers besetzt worden.

Jüngster Anlass für den Rücktritt war demnach, dass der Personalrat nicht an der Freischaltung des neuen Facebook-Auftritts des Bundespräsidenten beteiligt wurde. Die Seite war am Montag online gegangen. Steinmeier ist das erste deutsche Staatsoberhaupt, das diesen Kommunikationskanal nutzen will.

Nach Angaben der Sprecherin gab es zu der Entscheidung „mehrere direkte Gespräche“ sowie „auf Anregung des Personalrats eine gut besuchte Informationsveranstaltung für das gesamte Amt nur zu diesem Thema“. (afp, dpa)

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